Art. 1 32022D0667

Einrichtung, Ziele, Geltungsbereich und Dauer

BESCHLUSS (GASP) 2022/667 DES RATES vom 21. April 2022 über eine Unterstützungsmaßnahme in Form eines allgemeinen Programms zur Unterstützung der Afrikanischen Union im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität im Zeitraum 2022-2024

(1)

Es wird eine Unterstützungsmaßnahme in Form eines allgemeinen Programms zur Unterstützung der Afrikanischen Union (AU) eingerichtet, die aus der Europäischen Friedensfazilität (im Folgenden „EFF“) finanziert wird (im Folgenden „Unterstützungsmaßnahme“). Mit der Unterstützungsmaßnahme werden Maßnahmen finanziert, die vom Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) bis zum 30. April 2026 gebilligt werden.

(2)

Die allgemeinen Ziele der Unterstützungsmaßnahme bestehen darin, die Häufigkeit, Dauer und Intensität gewaltsamer Konflikte in Afrika zu verringern und die Rolle AU in Bezug auf Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent zu stärken. Das spezifische Ziel der Unterstützungsmaßnahme ist die Verbesserung der Konfliktbewältigung durch Einsatz militärischer Komponenten von Friedensunterstützungsoperationen durch die AU-Kommission und afrikanische regionale Organisationen.

(3)

Um die in Absatz 2 des vorliegenden Artikels festgelegten Ziele zu erreichen, werden im Rahmen der Unterstützungsmaßnahme die militärischen Aspekte der Friedensunterstützungsoperationen unter afrikanischer Führung, die vom Friedens- und Sicherheitsrat der AU in Auftrag gegeben oder genehmigt wurden, finanziert, unter anderem zwecks

Deckung der Personalkosten (Richtwert 40 % des als finanzieller Bezugsrahmen dienenden Gesamtbetrags) wie Tagegelder und Zulagen für militärisches Personal, Einsatzpauschalen für Militäroffiziere am Hauptquartier der Mission, Einsätze zum Abtransport von Verwundeten, Entschädigungsleistung bei Tod oder Behinderung, Rationen, Transport- und Reisekosten sowie Ausbildung von Militärpersonal;

Bereitstellung und Modernisierung von Ausrüstung und Erbringung von Dienstleistungen (Richtwert 35 % des als finanzieller Bezugsrahmen dienenden Gesamtbetrags), z. B. persönliche Ausrüstung der Soldaten, medizinische Verbrauchsartikel, Fahrzeuge, Kraftstoffe und Fahrzeugwartung, Kommunikationsgeräte und -dienste, IT-Technologien und -Dienste, Führungs-Infrastruktur und -Dienste und sonstige Ausrüstung mit Ausnahme der in Artikel 5 Absatz 3 des Beschlusses (GASP) 2021/509 genannten Ausrüstung oder Plattformen;

Durchführung von Arbeiten (Richtwert 25 % des als finanzieller Bezugsrahmen dienenden Gesamtbetrags), z. B. Bau und Instandsetzung von Kasernen, Ausbildungseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen.

(4)

Die Dauer der Unterstützungsmaßnahme beträgt 96 Monate ab dem 1. Januar 2022.