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§ 17 BGebG — Stundung, Niederschlagung und Erlass | Junoda

Inhaltsübersicht

BGebG

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§ 1Gebührenerhebung § 2Anwendungsbereich § 3Begriffsbestimmungen § 4Entstehung der Gebührenschuld § 5Gebührengläubiger § 6Gebührenschuldner § 7Sachliche Gebührenfreiheit § 8Persönliche Gebührenfreiheit § 9Grundlagen der Gebührenbemessung § 10Gebühren in besonderen Fällen § 11Gebührenarten § 12Auslagen § 13Gebührenfestsetzung § 14Fälligkeit § 15Vorschusszahlung und Sicherheitsleistung § 16Säumniszuschlag § 17Stundung, Niederschlagung und Erlass § 18Zahlungsverjährung § 19Unterbrechung der Zahlungsverjährung § 20Rechtsbehelf § 21Erstattung § 22Gebührenverordnungen § 23Übergangsregelung § 24Außerkrafttreten

Gesetze·BGebG·§ 17 BGebGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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BGebG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 17 BGebG

Stundung, Niederschlagung und Erlass

Gesetz über Gebühren und Auslagen des Bundes

Stundung, Niederschlagung und Erlass von festgesetzten Gebühren richten sich nach § 59 der Bundeshaushaltsordnung.

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§ 17 BGebG

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Stellung im Gefüge

§ 17

Stundung, Niederschlagung und Erlass

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.