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Das Konjunkturbereinigungsverfahren orientiert sich am Verfahren des Stabilitätsrates gemäß Artikel 109a Absatz 2 des Grundgesetzes.
Näheres regelt eine Verordnung, die der Zustimmung des Landtages bedarf.
Zuführungen an oder Entnahmen aus der Konjunkturausgleichsrücklage werden bei der Ermittlung der konjunkturellen Effekte gegengerechnet.
Das Konjunkturbereinigungsverfahren kann an neue Erkenntnisse angepasst werden, soweit der sich aus Artikel 109 Absatz 3 des Grundgesetzes ergebenden Symmetrieanforderung Rechnung getragen wird.
Die Feststellung der Auswirkungen einer Abweichung von der Normallage auf den Landeshaushalt orientiert sich am Verfahren des Stabilitätsrats gemäß Artikel 109a…
Die Verordnung regelt das Verfahren der Konjunkturbereinigung zur Ermittlung des strukturellen Finanzierungssaldos nach § 1 des…
Die ex post-Konjunkturkomponente wird nach § 1 Absatz 2 Nummer 3 des Haushaltsstabilisierungsgesetzes nach Abschluss des Haushaltsjahres von den Einnahmen in…
Die ex ante-Konjunkturkomponente wird nach § 1 Absatz 2 Nummer 3 des Haushaltsstabilisierungsgesetzes bei Aufstellung des Haushaltsplans von den Einnahmen in…
Diese Verordnung regelt die Ermittlung der Konjunkturkomponente bei der Aufstellung des Bundeshaushalts nach § 2 Absatz 2 des Gesetzes, bei Nachträgen zum…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.