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§ 59 PAO — Voraussetzungen der Wählbarkeit | Junoda

Inhaltsübersicht

PAO

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§ 58Zusammensetzung des Vorstands § 59Voraussetzungen der Wählbarkeit § 60Verlust der Wählbarkeit § 61Recht zur Ablehnung der Wahl § 62Wahlperiode § 63Vorzeitiges Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds § 64Wahl des Präsidenten, des Schriftführers und des Schatzmeisters § 65Sitzungen des Vorstands § 66Beschlußfähigkeit des Vorstands § 67Beschlüsse des Vorstands § 68Abteilungen des Vorstands § 69Aufgaben des Vorstands § 69aVerwaltungsbehörde für Ordnungswidrigkeiten § 70Rügerecht des Vorstands § 70aAntrag auf Entscheidung des Landgerichts § 71Verschwiegenheitspflicht; Inanspruchnahme von Dienstleistungen § 72Ehrenamtliche Tätigkeit des Vorstands § 73Aufgaben des Präsidenten § 74Berichte über die Tätigkeit der Kammer und über Wahlergebnisse § 75Aufgaben des Schriftführers § 76Aufgaben des Schatzmeisters § 77Einziehung rückständiger Beiträge

Gesetze·PAO·Vierter Teil·Zweiter Abschnitt·Erster Unterabschnitt·§ 59 PAOStand der Konsolidierung: 2026-08-31

NormtextGraph

PAO — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 59 PAO

Voraussetzungen der Wählbarkeit

Patentanwaltsordnung · Vierter Teil, Zweiter Abschnitt, Erster Unterabschnitt

Zum Mitglied des Vorstands kann nur gewählt werden, wer

1.

Mitglied der Patentanwaltskammer ist und

2.

den Beruf eines Patentanwalts seit mindestens fünf Jahren ohne Unterbrechung ausübt.

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§ 59 PAO

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Stellung im Gefüge

Vierter Teil

Die Patentanwaltskammer

Zweiter Abschnitt

Organe der Patentanwaltskammer

Erster Unterabschnitt

Vorstand

§ 59

Voraussetzungen der Wählbarkeit

Zitiert von

1

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

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