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1Privaten Grundschulen und Förderschulen - einschließlich Berufsschuleinrichtungen für Behinderte in Berufsbildungswerken -, die auf gemeinnütziger Grundlage wirken und in Ausbau und Gliederung den für die öffentlichen Schulen geltenden gesetzlichen Vorschriften entsprechen, ersetzt das Land auf Antrag des Schulträgers den notwendigen Aufwand für die fortdauernden Personal- und Sachkosten, der sich nach dem der öffentlichen Schulen bemisst. 2§ 28 Absatz 3 gilt entsprechend.
1Die für schulaufsichtlich genehmigte Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von anerkannten privaten Grundschulen und Förderschulen - ausgenommen Berufsschuleinrichtungen für Behinderte - seit der Anerkennung aufgewandten notwendigen Kosten werden vom Land mit 80 v.H. ersetzt. 2Dies gilt nicht, wenn die Baumaßnahme nicht erforderlich war, weil geeigneter Schulraum in leerstehenden öffentlichen Schulen zur Verfügung stand. 3§ 31a Absatz 2 gilt entsprechend.
Die Träger öffentlicher Grundschulen und Förderschulen -ausgenommen Berufsschuleinrichtungen für Behinderte -, in deren Gebiet eine private Grundschule oder Förderschulen errichtet wird, haben für diese Schulen den durch die Errichtung der privaten Schule frei gewordenen Schulraum dem privaten Schulträger auf Verlangen gegen angemessene Kostenerstattung bereitzustellen.
Die Absätze 2 und 3 finden keine Anwendung auf Ersatzschulen besonderer pädagogischer Prägung (§ 5 Abs. 1 Buchstabe b), für die im Fall der Anerkennung eine…
Für den Besuch der Ersatzschulen besonderer pädagogischer Prägung (§ 5 Abs. 1 Buchstabe b) in den entsprechenden Klassenstufen des Grundschulbereichs erstattet…
Eine private Grundschule sowie die Förderschulen sind nur zuzulassen, wenn die Schulaufsichtsbehörde ein besonderes pädagogisches Interesse hierfür anerkennt…
1Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigung des Staates. 2Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die privaten Schulen in ihren…
Sie gilt gemäß § 18 Absatz 2 des Privatschulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Mai 1985 (Amtsbl. S. 610), zuletzt geändert durch das Gesetz vom…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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