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Unterrichts- und Erziehungseinrichtungen, die nicht Schulen in freier Trägerschaft im Sinne des § 1 sind, unterliegen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, einer Anzeigepflicht bei der Schulaufsichtsbehörde nur dann, wenn sie erwerbsmäßig betrieben werden und dabei regelmäßig auch Jugendliche unter 18 Jahren erfassen.
Sie dürfen keine Bezeichnungen führen und keine Zeugnisse ausstellen, die eine Verwechslung mit öffentlichen oder privaten Schulen hervorrufen können.
Freie Unterrichtseinrichtungen dürfen keine Bezeichnungen führen oder Zeugnisse erteilen, die mit Bezeichnungen oder Zeugnissen öffentlicher Schulen oder von…
Sie haben eine Bezeichnung zu führen, die eine Verwechslung mit Schulen in öffentlicher Trägerschaft ausschließt.
Freie Unterrichts- und Erziehungseinrichtungen sind Einrichtungen, die keinen schulischen Charakter haben. Sie dürfen keine Bezeichnung führen, die eine…
Schulen in freier Trägerschaft, die nicht als Ersatz für Schulen in öffentlicher Trägerschaft dienen, sind Ergänzungsschulen. Sie dürfen keine Bezeichnung…
1Schulen in freier Trägerschaft müssen eine Bezeichnung führen, die eine Verwechslung mit öffentlichen Schulen ausschließt. 2Der Träger der Schule, die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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