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In Disziplinarsachen (§ 43 Nr. 1) sind die Vorschriften des für die Beamten des Landes geltenden Disziplinarrechts entsprechend anzuwenden, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.
Gegen Bedienstete und ehemalige Bedienstete, die vorsätzlich oder fahrlässig die ihnen durch dieses Statut auferlegten Pflichten verletzen, kann eine…
In Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 wird die Angabe „§ 14 Abs. 1 BeamtVG“ durch die Angabe „§ 15 Abs. 1 SächsBeamtVG“ ersetzt.
Von der Anwendbarkeit des § 41 Absatz 1 Satz 1 des Bundesdisziplinargesetzes kann durch Landesgesetz abgesehen werden. Die Landesregierungen werden ermächtigt,…
Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten in Disziplinarsachen die Vorschriften des Landesdisziplinargesetzes entsprechend.
In § 5 Abs. 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 42 Satz 1 Nr. 1 und §§ 43 und 45 Abs. 3 SächsBG“ durch die Angabe „§ 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 4 BeamtStG sowie §…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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