Art. 11 32009L0032

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. ANHANG I EXTRAKTIONSLÖSUNGSMITTEL, DIE BEI DER BEARBEITUNG VON ROHSTOFFEN, LEBENSMITTELN, LEBENSMITTELBESTANDTEILEN ODER LEBENSMITTELZUTATEN VERWENDET WERDEN DÜRFEN TEIL I Extraktionslösungsmittel, die unter Einhaltung der nach redlichem Herstellerbrauch für sämtliche Verwendungszwecke üblichen Verfahren verwendet werden dürfen Bezeichnung: Propan Butan Ethylacetat Ethanol Kohlendioxid Aceton Distickstoffmonoxid TEIL II Extraktionslösungsmittel mit festgelegten Verwendungsbedingungen und Rückstandshöchstwerten Bezeichnung Verwendungsbedingungen (zusammenfassende Extraktionsbeschreibung) Rückstandshöchstwerte in extrahierten Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten Hexan Herstellung oder Fraktionierung von Fetten und Ölen und Herstellung von Kakaobutter 1 mg/kg im Fett oder Öl oder in der Kakaobutter Herstellung von entfetteten Proteinerzeugnissen und entfettetem Mehl 10 mg/kg im Lebensmittel, das die entfetteten Proteinerzeugnisse und das entfettete Mehl enthält 30 mg/kg in entfetteten Sojaerzeugnissen, wie sie an den Endverbraucher verkauft werden Herstellung von entfetteten Getreidekeimen 5 mg/kg in entfetteten Getreidekeimen 2-Methyloxolan Herstellung oder Fraktionierung von Fetten und Ölen und Herstellung von Kakaobutter 1 mg/kg im Fett oder Öl oder in der Kakaobutter Herstellung von entfetteten Proteinerzeugnissen und entfettetem Mehl 10 mg/kg im Lebensmittel, das die entfetteten Proteinerzeugnisse und das entfettete Mehl enthält 30 mg/kg in entfetteten Sojaerzeugnissen, wie sie an den Endverbraucher verkauft werden Herstellung von entfetteten Getreidekeimen 5 mg/kg in entfetteten Getreidekeimen Methylacetat Extraktion von Koffein, Reizstoffen und Bitterstoffen aus Kaffee und Tee 20 mg/kg im Kaffee oder Tee Herstellung von Zucker aus Melasse 1 mg/kg im Zucker Ethylmethylketon Fraktionierung von Fetten und Ölen 5 mg/kg im Fett oder Öl Extraktion von Koffein, Reizstoffen und Bitterstoffen aus Kaffee und Tee 20 mg/kg im Kaffee oder Tee Dichlormethan Extraktion von Koffein, Reizstoffen und Bitterstoffen aus Kaffee und Tee 2 mg/kg in geröstetem Kaffee und 5 mg/kg im Tee Methanol Für alle Verwendungsbedingungen 10 mg/kg Propan-2-ol Für alle Verwendungsbedingungen 10 mg/kg Dimethylether Herstellung von entfetteten tierischen Proteinerzeugnissen, einschließlich Gelatine 0,009 mg/kg in entfetteten tierischen Proteinerzeugnissen, einschließlich Gelatine Herstellung von Kollagen und Kollagenderivaten, ausgenommen Gelatine 3 mg/kg in Kollagen und Kollagenderivaten, ausgenommen Gelatine ( 1 ) Hexan ist ein Handelserzeugnis, das in der Hauptsache aus azyklischen gesättigten Kohlenwasserstoffen mit 6 Kohlenstoffatomen besteht, die zwischen 64 °C und 70 °C destillieren. Die gleichzeitige Verwendung von Hexan und Ethylmethylketon ist untersagt. ( 2 ) Die n-Hexan-Menge in diesem Lösungsmittel darf 50 mg/kg nicht überschreiten. Die gleichzeitige Verwendung von Hexan und Ethylmethylketon ist untersagt. ( 3 ) Im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 bedeutet „Gelatine“ ein natürliches, lösliches Protein, gelierend oder nichtgelierend, das durch die teilweise Hydrolyse von Kollagen aus Knochen, Häuten und Fellen, Sehnen und Bändern von Tieren gewonnen wird. ( 4 ) „Kollagen“ bedeutet ein Erzeugnis auf Eiweißbasis aus tierischen Knochen, Häuten, Fellen und Sehnen, das gemäß den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 hergestellt worden ist. TEIL III Extraktionslösungsmittel mit festgelegten Verwendungsbedingungen Bezeichnung Höchstgehalte an Rückständen im Lebensmittel aufgrund der Verwendung von Extraktionslösungsmitteln bei der Herstellung der Aromen aus natürlichen Aromaträgern Diethylether 2 mg/kg Hexan 1 mg/kg 2-Methyloxolan 1 mg/kg Cyclohexan 1 mg/kg Methylacetat 1 mg/kg Butan-1-ol 1 mg/kg Butan-2-ol 1 mg/kg Ethylmethylketon 1 mg/kg Dichlormethan 0,02 mg/kg Propan-1-ol 1 mg/kg 1,1,1,2-Tetrafluorethan 0,02 mg/kg Methanol 1,5 mg/kg Propan-2-ol 1 mg/kg ( 1 ) Die gleichzeitige Verwendung von Hexan und Ethylmethylketon ist untersagt. TEIL IV Spezifische Reinheitskriterien für die in Anhang I aufgeführten Extraktionslösungsmittel 2-Methyloxolan CAS-Nummer 96-47-9 Gehalt mindestens 99,9 % in der Trockenmasse Reinheit Furan Höchstens 50 mg/kg (in der Trockenmasse) 2-Methylfuran Höchstens 500 mg/kg (in der Trockenmasse) Ethanol Höchstens 450 mg/kg (in der Trockenmasse) ANHANG II TEIL A Aufgehobene Richtlinie mit ihren nachfolgenden Änderungen (gemäß Artikel 9) Richtlinie 88/344/EWG des Rates (ABl. L 157 vom 24.6.1988, S. 28) Richtlinie 92/115/EWG des Rates (ABl. L 409 vom 31.12.1992, S. 31) Richtlinie 94/52/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 331 vom 21.12.1994, S. 10) Richtlinie 97/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 331 vom 3.12.1997, S. 7) Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1) Nur Anhang III Nummer 9 TEIL B Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht (gemäß Artikel 9) Richtlinie Frist für die Umsetzung 88/344/EWG 13 June 1991 92/115/EWG a) 1. Juli 1993 b) 1. Januar 1994 94/52/EG 7. Dezember 1995 97/60/EG a) 27. Oktober 1998 b) 27. April 1999 ( 1 ) Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 92/115/EWG: „Die Mitgliedstaaten ändern ihre Rechts- und Verwaltungsvorschriften so, dass — das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die dieser Richtlinie entsprechen, spätestens ab 1. Juli 1993 erlaubt ist; — das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die dieser Richtlinie nicht entsprechen, ab 1. Januar 1994 verboten ist.“ ( 2 ) Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 97/60/EG: „Die Mitgliedstaaten ändern ihre Rechts- und Verwaltungsvorschriften so, dass — das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die der Richtlinie 88/344/EWG in der durch diese Richtlinie geänderten Fassung entsprechen, spätestens ab 27. Oktober 1998 erlaubt ist; — das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die der Richtlinie 88/344/EWG in der durch diese Richtlinie geänderten Fassung nicht entsprechen, ab 27. April 1999 verboten ist. Die zu diesem Zeitpunkt bereits in Verkehr gebrachten oder etikettierten Erzeugnisse, die der Richtlinie 88/344/EWG in der durch diese Richtlinie geänderten Fassung nicht entsprechen, dürfen jedoch bis zur Räumung der Lager in Verkehr gebracht werden.“ ANHANG III Entsprechungstabelle Richtlinie 88/344/EWG Vorliegende Richtlinie Artikel 1 Absatz 1 Artikel 1 Absatz 1 Artikel 1 Absatz 3 Artikel 1 Absatz 2 Artikel 2 Absatz 1 Artikel 2 Absatz 1 Artikel 2 Absatz 2 Artikel 2 Absatz 2 Artikel 2 Absatz 3 — Artikel 2 Absatz 4 Artikel 2 Absatz 3 Artikel 3 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 5 Artikel 6 Absatz 1 Artikel 6 Absatz 1 Artikel 6 Absatz 2 — Artikel 6 Absatz 3 — — Artikel 6 Absatz 2 — Artikel 6 Absatz 3 — Artikel 6 Absatz 4 Artikel 7 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 8 Artikel 9 — — Artikel 9 — Artikel 10 Artikel 10 Artikel 11 Anhang Anhang I — Anhang II — Anhang III