Art. 1 32020L0700

Änderung der Richtlinie (EU) 2016/797

RICHTLINIE (EU) 2020/700 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 25. Mai 2020 zur Änderung der Richtlinien (EU) 2016/797 und (EU) 2016/798 hinsichtlich der Verlängerung ihres Umsetzungszeitraums (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Richtlinie (EU) 2016/797 wird wie folgt geändert:

Artikel 54 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

In Artikel 57 wird folgender Absatz eingefügt: „(2a) Die Mitgliedstaaten, die den Übergangszeitraum gemäß Absatz 2 verlängert haben, können diesen bis zum 31. Oktober 2020 verlängern. Ihre Umsetzungsmaßnahmen gelten ab diesem Tag. Diese Mitgliedstaaten notifizieren das bis zum 29. Mai 2020 der Agentur und der Kommission.“

In Artikel 58 Absatz 1 wird das Datum „16. Juni 2020“ durch „31. Oktober 2020“ ersetzt.

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 67 Nr. 5 Buchst. a 32025R0040

VERORDNUNG (EU) 2025/40 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. Dezember 2024 über Verpackungen und Verpackungsabfälle, zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 und der Richtlinie (EU) 2019/904 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 94/62/EG (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Nummern 7, 8 und 9 erhalten folgende Fassung:

Art. 106 KI-VO

VERORDNUNG (EU) 2024/1689 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Verordnung über künstliche Intelligenz) (Text von Bedeutung für den EWR)

In Artikel 5 der Richtlinie (EU) 2016/797 wird folgender Absatz angefügt:

Im selben Abschnitt

Art. 2 Nr. 6 32020L0700

Änderung der Richtlinie (EU) 2016/798

In Artikel 34 Absatz 1 wird das Datum „16. Juni 2020“ durch das Datum „31. Oktober 2020“ ersetzt.

Art. 2 32025L0794

RICHTLINIE (EU) 2025/794 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. April 2025 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 bezüglich der Daten, ab denen die Mitgliedstaaten bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen erfüllen müssen (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 37 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2024/1760 erhalten folgende Fassung:

Art. 16 Nr. 2 Buchst. a 32024L1799

RICHTLINIE (EU) 2024/1799 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. Juni 2024 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinien (EU) 2019/771 und (EU) 2020/1828 (Text von Bedeutung für den EWR)

Folgender Absatz wird eingefügt:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 1 32020L0700Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen