Art. 53 SN-3629

Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes

Zweites Gesetz zur Euro-bedingten und weiteren Änderung des sächsischen Landesrechts · Abschnitt 1

§ 3 des Gesetzes über die Gewährung von Landeserziehungsgeld im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landeserziehungsgeldgesetz – SächsLErzGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Oktober 1996 (SächsGVBl. S. 423), das durch Artikel 10 des Gesetzes vom 14. Dezember 2000 (SächsGVBl. S. 513, 515, 2001 S. 97) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Absatz 1 wird wie folgt geändert:

In Satz 1 wird die Angabe „400 DM“ durch die Angabe „205 EUR“ ersetzt.

In Satz 2 wird die Angabe „600 DM“ durch die Angabe „307 EUR“ ersetzt.

In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „20 DM“ durch die Angabe „10 EUR“ ersetzt.

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Art. 9 Nr. 1 Buchst. a HBG 2019/2020 SN

Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020

In Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „EUR“ durch das Wort „Euro“ ersetzt.

Art. 10 Nr. 2 SN-5394

Gesetz über Maßnahmen zur Sicherung der öffentlichen Haushalte 2001 und 2002 im Freistaat Sachsen (Haushaltsbegleitgesetz 2001 und 2002) und zur Änderung der Vorläufigen Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen

In § 1 Abs. 2 Nr. 4 wird die Zahl „19“ durch die Zahl „30“ ersetzt.

Art. 2 Abs. 3 Nr. 2 SN-5059

Haushaltsbegleitgesetz 1996

§ 3 Abs. 1 wird wie folgt neu gefaßt:

Art. 1 Nr. 3 SN-2864

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie zur Euro-bedingten Änderung von Rechtsverordnungen

In Absatz 3 Nr. 3 wird die Angabe „133,50 DM“ durch die Angabe „68,26 EUR“ und die Angabe „150,40 DM“ durch die Angabe „76,90 EUR“ ersetzt.

Art. 8 Nr. 1 HBG 2011/2012 SN

Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012

§ 3 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Das Landeserziehungsgeld beträgt für das erste Kind 150 EUR, für das zweite Kind 200 EUR und ab dem dritten Kind 300…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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