Gesetze
Gesetz wird geladen …
Der Verpflichtungsrahmen 2020 wird nach dem Königsteiner Schlüssel für das Jahr 2018 vom 29. Oktober 2018 (BAnz AT 06.11.2018 B4) wie folgt auf die Länder verteilt: Land Königsteiner Schlüssel 2018 Verpflichtungsrahmen in Prozent in Millionen Euro Baden-Württemberg 13,01280 130,1280 Bayern 15,56491 155,6491 Berlin 5,13754 51,3754 Brandenburg 3,01802 30,1802 Bremen 0,96284 9,6284 Hamburg 2,55790 25,5790 Hessen 7,44344 74,4344 Mecklenburg-Vorpommern 1,98419 19,8419 Niedersachsen 9,40993 94,0993 Nordrhein-Westfalen 21,08676 210,8676 Rheinland-Pfalz 4,82459 48,2459 Saarland 1,20197 12,0197 Sachsen 4,99085 49,9085 Sachsen-Anhalt 2,75164 27,5164 Schleswig-Holstein 3,40526 34,0526 Thüringen 2,64736 26,4736 insgesamt 100,00000 1000,0000
Die Aufteilung der Bundesmittel nach Artikel 1, 2 und 4 auf die einzelnen Länder sowie die Finanzierung des Länderanteils erfolgt nach folgendem Schlüssel:…
Die Länder können durch Vereinbarung einen Schlüssel zur Verteilung festlegen. Bis zum Zustandekommen dieser Vereinbarung oder bei deren Wegfall richten sich…
Der in § 10 Satz 2 festgelegte Betrag wird nach folgenden Prozentsätzen auf die Länder aufgeteilt:…
Der in § 1 Satz 2 festgelegte Betrag wird nach folgenden Prozentsätzen auf die Länder aufgeteilt:…
Der in § 1 Absatz 2 und 3 Satz 1 festgelegte Betrag (2,75 Milliarden Euro) wird gemäß dem Königsteiner Schlüssel in der zum 12. Oktober 2021 geltenden Fassung…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.