Art. 96 32009R1186

Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (kodifizierte Fassung) · TITEL II, KAPITEL XXII

Unbeschadet von Artikel 99 wird die Befreiung nach Artikel 95 nur unter der Voraussetzung gewährt, dass die zu Prüfungs-, Analyse- oder Versuchszwecken verwendeten Waren während dieser Prüfungen, Analysen oder Versuche vollständig verbraucht oder vernichtet werden.

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Stellung im Gefüge

TITEL II

BEFREIUNG VON DEN EINGANGSABGABEN

KAPITEL XXII

Zu Prüfungs-, Analyse- oder Versuchszwecken eingeführte Waren

Artikel 96

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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