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Die Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 wird wie folgt geändert:
Artikel 10 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Artikel 24 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung: „Der Mitgliedstaat teilt der Kommission umgehend die Änderung des benannten Einführers mit, und die Kommission teilt die Änderung ihrerseits den zuständigen Behörden der Vereinigten Staaten mit.“
Artikel 31 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Absatz 2 Unterabsatz 3 erhält folgende Fassung: „Führt die Anwendung des Zuteilungskoeffizienten dazu, dass die Menge je Antragsteller niedriger als 20 Tonnen ist, so kann der Antragsteller seinen Lizenzantrag zurückziehen. In diesem Fall teilt er dies der zuständigen Behörde innerhalb von drei Arbeitstagen nach Veröffentlichung des Beschlusses der Kommission mit. Die Sicherheit wird unverzüglich freigegeben. Die zuständige Behörde teilt der Kommission innerhalb von acht Arbeitstagen nach Veröffentlichung des Beschlusses der Kommission, aufgeschlüsselt nach Erzeugniscodes der Ausfuhrerstattungsnomenklatur, die betreffenden Mengen mit, für die der Antrag zurückgezogen und die Sicherheit freigegeben wurde.“
Artikel 32 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Absatz 5 erhält folgende Fassung:
Artikel 33 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
Die Anhänge IV, V und VI werden gestrichen.
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.