Erwägungsgrund 10 32026R1395

Die Standard-APS-Regelung sollte allen Entwicklungsländern gewährt werden, die gemeinsame Entwicklungsbedürfnisse haben und sich auf einer vergleichbaren Stufe der wirtschaftlichen Entwicklung befinden. Der Begriff „Entwicklungsländer“ ist auf Ebene der WTO nicht definiert und es bleibt den Präferenzen gewährenden Ländern überlassen, die Liste der APS-förderfähigen Entwicklungsländer zu bestimmen. Länder, die den Übergang von einer Planwirtschaft zur Marktwirtschaft erfolgreich abgeschlossen haben und heute mächtige Volkswirtschaften mit einer starken Position im internationalen Handel sind, sollten im Rahmen des APS nicht als Entwicklungsländer betrachtet werden und daher aus der Liste der förderfähigen Länder gestrichen werden. Länder, die von der Weltbank als Länder mit hohem Einkommen oder als Länder mit mittlerem Einkommen/obere Einkommenskategorie eingestuft werden, verfügen über ein Pro-Kopf-Einkommen in einer Höhe, die es ihnen erlaubt, eine größere Diversifizierung auch ohne die Zollpräferenzen im Rahmen des APS zu erreichen. Diese Länder befinden sich in einer anderen Phase der wirtschaftlichen Entwicklung und haben folglich nicht dieselben Bedürfnisse in den Bereichen Entwicklung, Handel und Finanzierung wie einkommensschwächere oder stärker gefährdete Entwicklungsländer. Zur Verhinderung ungerechtfertigter Diskriminierung sollten diese Länder nicht in den Genuss des Standard-APS kommen. Überdies sollten Länder mit hohem Einkommen oder Länder mit mittlerem Einkommen/obere Einkommenskategorie nicht in den Genuss der Zollpräferenzen im Rahmen des APS kommen, zumal dies den Wettbewerbsdruck auf die Ausfuhren aus ärmeren, stärker gefährdeten Ländern erhöhen würde und somit eine unzumutbare Belastung für diese stärker gefährdeten Entwicklungsländer darstellen könnte. Bei der Anwendung der Standard-APS-Regelung sollte der Tatsache Rechnung getragen werden, dass sich die Bedürfnisse in den Bereichen Entwicklung, Handel und Finanzierung verändern können. Daher sollte sichergestellt werden, dass die Standard-APS-Regelung angepasst werden kann.