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Zur Bewältigung potenzieller Krisen in der Zollunion sollte ein Krisenmanagement-Mechanismus eingerichtet werden. Das Fehlen eines solchen Mechanismus auf Unionsebene wurde in der Mitteilung der Kommission vom 28. September 2020 mit dem Titel „Aktionsplan für den Ausbau der Zollunion“ unterstrichen. Daher sollte ein Mechanismus eingerichtet werden, in dessen Rahmen die EU-Zollbehörde bei der Vorbereitung, Koordinierung und Überwachung der Umsetzung der von der Kommission im Krisenfall beschlossenen praktischen Maßnahmen und Regelungen eine zentrale Rolle spielt. Die EU-Zollbehörde sollte die Krisenreaktionsbereitschaft während der gesamten Dauer der Krise aufrechterhalten.
Im Krisenfall richtet die EU-Zollbehörde einen Krisenstab ein, der während der gesamten Krise ständig zur Verfügung steht. Die Zuständigkeiten, die Fachgebiete…
gemeinsame Risikoanalysen entwickeln und durchführen sowie Ergebnisse der Risikoanalysen generieren und, sofern Risiken festgestellt werden, gegenüber den…
Unbeschadet des Vorstehenden sollten in einer Krisensituation gegebenenfalls alle im Instrumentarium enthaltenen Krisenmechanismen mobilisiert werden,…
Angesichts dieser außergewöhnlichen Situation, die sich der Kontrolle der Mitgliedstaaten entzieht, erscheint es notwendig, unverzüglich einen Unionsmechanismus…
Dem bestehenden Governance-Rahmen der Zollunion mangelt es an einer klaren operativen Verwaltungsstruktur und er spiegelt die Entwicklung des Zolls seit…
Der Mechanismus zur Überwachung der konsistenten und wirksamen Durchführung der restriktiven Maßnahmen für den Warenverkehr, die nach Artikel 215 AEUV vom Rat…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.