Art. 3 32026R0687

Grundsätze

VERORDNUNG (EU) 2026/687 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. März 2026 über die Durchführung der bilateralen Schutzklauseln in Bezug auf landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen des EU-Mercosur-Partnerschaftsabkommens und des EU-Mercosur-Interimsabkommens über den Handel

(1)

Eine Schutzmaßnahme kann nach Maßgabe dieser Verordnung eingeführt werden, wenn eine Ware mit Ursprung in einem betroffenen Land folgendermaßen eingeführt wird:

in derart erhöhten Mengen (in absoluten Zahlen oder bezogen auf die Unionsproduktion oder den Unionsverbrauch) und

unter solchen Bedingungen, dass dem Wirtschaftszweig der Union ein ernsthafter Schaden entsteht oder zu entstehen droht, und

der Anstieg der Einfuhren auf Verpflichtungen zurückzuführen ist, die im Rahmen des Abkommens eingegangen wurden, einschließlich des Abbaus oder der Beseitigung von Zöllen auf diese Ware.

(2)

Eine Schutzmaßnahme kann folgende Form haben:

Aussetzung der weiteren Senkung des Zollsatzes für die betreffende Ware gemäß Anhang 10-A (Stufenplan für den Zollabbau) des Partnerschaftsabkommens und Anhang 2-A (Stufenplan für den Zollabbau) des Interimsabkommens über den Handel mit dem betroffenen Land,

Anhebung des Zollsatzes für die betroffene Ware bis zur Höhe des niedrigeren der beiden folgenden Sätze:

zum Zeitpunkt der Einführung der Schutzmaßnahme geltender Meistbegünstigungszollsatz für die betroffene Ware oder

ii)

Basiszollsatz gemäß Anhang 10-A (Stufenplan für den Zollabbau) des Partnerschaftsabkommens und Anhang 2-A (Stufenplan für den Zollabbau) des Interimsabkommens für den Handel mit dem betroffenen Land.