Gesetze
Gesetz wird geladen …
Wird eine Ware mit Ursprung in einem durch die Präferenzregelungen nach Artikel 1 Absatz 2 begünstigten Land in Mengen oder zu Preisen eingeführt, die die Hersteller von gleichartigen Waren oder unmittelbar konkurrierenden Waren in der Union in ernste Schwierigkeiten bringen oder zu bringen drohen, so können die normalen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Ware vollständig oder teilweise wiedereingeführt werden.
Im Sinne dieses Kapitels bezeichnet der Ausdruck „gleichartige Ware“ eine Ware, die mit der untersuchten Ware identisch ist, das heißt ihr in jeder Hinsicht gleicht, oder, wenn es eine solche Ware nicht gibt, eine andere Ware, die zwar der betreffenden Ware nicht in jeder Hinsicht gleicht, aber Merkmale aufweist, die denen der betreffenden Ware sehr ähnlich sind.
Im Sinne dieses Kapitels beinhaltet der Ausdruck „interessierte Parteien“ diejenigen Parteien, die an der Produktion, dem Vertrieb oder dem Verkauf der eingeführten Waren nach Absatz 1 und gleichartiger Waren oder unmittelbar konkurrierender Waren beteiligt sind.
Die Kommission ist befugt, delegierte Rechtsakte nach Artikel 45 zu erlassen, um diese Verordnung durch Regeln für das Verfahren zur Ergreifung allgemeiner Schutzmaßnahmen zu ergänzen, insbesondere in Bezug auf Fristen, Rechte der Parteien, Vertraulichkeit und Offenlegung, Kontrollen, Besuche und die Überprüfung von Maßnahmen.
Im Sinne dieses Kapitels bezeichnet der Ausdruck „interessierte Parteien“ diejenigen Parteien, die an der Produktion, dem Vertrieb und/oder dem Verkauf der…
Artikel 1 Begriffsbestimmungen für Überwachungs- und Schutzmaßnahmen Im Sinne der Artikel 2 bis 10 über Schutz- und Überwachungsmaßnahmen gilt Folgendes: a) Der…
bei Waren, die in Anhang III APS-Abschnitt S-11a und Anhang III APS-Abschnitt S-11b gelistet sind, den in Anhang IV Nummer 3 genannten Anteil am Wert der…
Die Kommission erlässt nach dem Beratungsverfahren des Artikels 48 Absatz 2 Durchführungsrechtsakte, in denen die Modalitäten für die Überwachung der…
Wenn die Einfuhren einer bestimmten Ware im Rahmen einer der unter diese Verordnung fallenden Präferenzregelungen die betreffenden Hersteller in der Union in…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.