Erwägungsgrund 9 32018D0924

Die Daten, die von der Kommission (Eurostat) gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 479/2009 nach der im April 2018 erfolgten Datenmeldung Frankreichs zur Verfügung gestellt wurden, das Stabilitätsprogramm 2018 und die Frühjahrsprognose 2018 der Kommission lassen folgende Schlussfolgerungen zu:Nachdem das gesamtstaatliche Defizit im Jahr 2016 3,4 % des BIP erreicht hatte, wurde es 2017 auf 2,6 % des BIP gesenkt. Gegenüber den Haushaltszielen 2017 wurde der Defizitabbau im Jahr 2017 in erster Linie durch die kräftigen Steuereinnahmen (0,7 % des BIP), bei denen es sich vorrangig um Mehrwert- und Unternehmenssteuereinnahmen handelte, getragen. Gemäß dem Stabilitätsprogramm für 2018-2022, das die französische Regierung am 25. April 2018 vorgelegt hat, soll sich das gesamtstaatliche Defizit 2018 auf 2,3 % des BIP verringern und 2019 leicht auf 2,4 % des BIP steigen. In ihrer Frühjahrsprognose 2018 erwartet die Kommission für 2018 ein Defizit von 2,3 % des BIP und für 2019 ein Defizit von 2,8 % des BIP, das somit im gesamten Prognosezeitraum unter dem im Vertrag vorgesehenen Referenzwert von 3 % des BIP bleiben dürfte. Der strukturelle Haushaltssaldo, d. h. der konjunkturbereinigte gesamtstaatliche Haushaltssaldo ohne Anrechnung einmaliger und befristeter Maßnahmen, verbesserte sich 2017 um 0,5 % des BIP. Die kumulierte Verbesserung des strukturellen Saldos seit 2015 belief sich auf 0,7 % des BIP. Die gesamtstaatliche Bruttoschuldenquote erhöhte sich von 96,6 % des BIP im Jahr 2016 auf 97,0 % im Jahr 2017; dies war vor allem auf schuldenstandserhöhende Bestandsanpassungen zurückzuführen, da das Primärdefizit und die Zinszahlungen weitgehend durch die schuldenstandssenkenden Auswirkungen des realen Wachstums und der Inflation ausgeglichen wurden. In der Frühjahrsprognose 2018 der Kommission wird — insbesondere aufgrund des hohen nominalen Wachstums, das die Primärdefizite und Zinszahlungen aufwiegt — ein Rückgang der Schuldenquote auf 96,4 % im Jahr 2018 und auf 96,0 % im Jahr 2019 projiziert.