Erwägungsgrund 8 32019D1001

Die Daten, die von der Kommission (Eurostat) gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 479/2009 nach der im April 2019 erfolgten Datenmeldung Spaniens zur Verfügung gestellt wurden, das Stabilitätsprogramm 2019 und die Frühjahrsprognose 2019 der Kommission lassen folgende Schlussfolgerungen zu:Nachdem das gesamtstaatliche Defizit im Jahr 2017 3,1 % des BIP erreicht hatte, wurde es 2018 auf 2,5 % des BIP gesenkt. Aufgrund eines Anstiegs der Einnahmenquote um 0,3 Prozentpunkte, der nur teilweise durch einen Anstieg der Ausgabenquote um 0,1 Prozentpunkte ausgeglichen wurde, lag das gesamtstaatliche Defizit 2018 0,2 Prozentpunkte niedriger als in der im Oktober 2018 vorgelegten Übersicht über die Haushaltsplanung für 2019 prognostiziert. Auf der Einnahmenseite waren höhere Einnahmen als erwartet unter anderem bei der Körperschaftsteuer zu verzeichnen, während auf der Ausgabenseite etwas höhere Arbeitnehmerentgelte zu verbuchen waren. Gemäß dem Stabilitätsprogramm für 2019–2022, das die spanische Regierung am 30. April 2019 vorgelegt hat, soll sich das gesamtstaatliche Defizit im Jahr 2019 auf 2 % des BIP verringern und 2020 weiter auf 1,1 % des BIP sinken. In ihrer Frühjahrsprognose 2019 erwartet die Kommission für 2019 ein Defizit von 2,3 % des BIP und für 2020 ein Defizit von 2 % des BIP, somit im gesamten Prognosezeitraum unter dem im AEUV vorgesehenen Referenzwert von 3 % des BIP. Der strukturelle Haushaltssaldo, d. h. der konjunkturbereinigte gesamtstaatliche Haushaltssaldo ohne Anrechnung einmaliger und befristeter Maßnahmen, blieb zwischen 2017 und 2018, auf Grundlage der Frühjahrsprognose 2019 der Kommission, unverändert. Die kumulierte Verbesserung des strukturellen Saldos seit 2016 belief sich auf 0,4 % des BIP. Die gesamtstaatliche Bruttoschuldenquote sank von 98,1 % des BIP im Jahr 2017 auf 97,1 % im Jahr 2018, was in erster Linie auf die schuldenstandssenkenden Auswirkungen des realen Wachstums und der Inflation zurückzuführen ist, wodurch die gegenteilige Wirkung der Zinszahlungen mehr als ausgeglichen wurde; der Primärsaldo liegt fast bei Null. In der Frühjahrsprognose 2019 der Kommission wird ein Rückgang der Schuldenquote auf 96,3 % im Jahr 2019 und auf 95,7 % im Jahr 2020 projiziert; das ist insbesondere dem hohen nominalen Wachstum zu verdanken, das die Auswirkungen der schuldenstandserhöhenden Bestandsanpassungen und der Zinszahlungen aufwiegt, während sich der Primärsaldo nur leicht verbessert.