Art. 2 32021D1344

Geltungsbereich des Verbots

BESCHLUSS (EU) 2021/1344 DER KOMMISSION vom 9. August 2021 zur Festlegung von Kriterien für die Bestimmung des Zeitraums, für den Personen, die die Sicherheit bedrohen, der Zutritt zu Kommissionsräumlichkeiten untersagt werden kann

(1)

Das Verbot gemäß Artikel 1 Absatz 1 kann für einzelne, mehrere oder sämtliche Räumlichkeiten der Kommission gelten.

(2)

Im Falle von Räumlichkeiten, die die Kommission sich mit anderen Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU teilt, setzt die Kommission letztere von ihrem Beschluss, für die von der Kommission genutzten Teile der Räumlichkeiten ein Zutrittsverbot zu erlassen, in Kenntnis.

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Art. 2 Abs. 3 32016D0883

BESCHLUSS (EU, Euratom) 2016/883 DER KOMMISSION vom 31. Mai 2016 über Durchführungsbestimmungen für Standard-Sicherheitsmaßnahmen, Alarmstufen und Krisenmanagement in der Kommission gemäß Artikel 21 des Beschlusses (EU, Euratom) 2015/443 über Sicherheit in der Kommission

Dieser Beschluss gilt für alle Dienststellen der Kommission und findet in allen Räumlichkeiten der Kommission innerhalb und außerhalb der Europäischen Union…

Im selben Abschnitt

Erwägungsgrund 4 32021D1344

Eine solche Zugangsbeschränkung kann für einzelne, mehrere oder sogar sämtliche Räumlichkeiten der Kommission gelten.

Erwägungsgrund 6 32021D1344

Der vorliegende Beschluss sollte nicht für die Zwecke von Verboten des Zutritts zu den Kommissionräumlichkeiten gelten, die im Rahmen eines…

Art. 1 Nr. 3 Buchst. b 32023D2874

BESCHLUSS (GASP) 2023/2874 DES RATES vom 18. Dezember 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

In Absatz 3 erhält der einleitende Teil folgende Fassung: „Sofern kein anderweitiges Verbot vorliegt, gilt das Verbot gemäß Absatz 1 nicht für:“

Art. 1 Nr. 18 Buchst. b 32023R2878

VERORDNUNG (EU) 2023/2878 DES RATES vom 18. Dezember 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

In Absatz 3 erhält der einleitende Teil folgende Fassung: „Sofern kein anderweitiges Verbot vorliegt, gilt das Verbot gemäß Absatz 1 nicht für:“;

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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