Art. 7 Abs. 2 32016D0040BESCHLUSS (EU) 2017/933 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 16. November 2016 über einen allgemeinen Rahmen für die Übertragung von Entscheidungsbefugnissen in Bezug auf Rechtsinstrumente im Zusammenhang mit Aufsichtsaufgaben (EZB/2016/40)
Das Sekretariat des EZB-Rates legt dem EZB-Rat und dem Aufsichtsgremium vierteljährlich einen Bericht über die Ausübung der übertragenen Entscheidungsbefugnisse…
Art. 2 32023D2531BESCHLUSS (EU) 2023/2531 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 24. Oktober 2023 zur Ernennung der Leiter von Arbeitseinheiten für den Erlass von delegierten Beschlüssen, mit denen keine Einwände gegen beabsichtigte makroprudenzielle Maßnahmen der nationalen zuständigen Behörden oder der nationalen benannten Behörden erhoben werden (EZB/2023/26)
Delegierte Beschlüsse gemäß Artikel 3 des Beschlusses (EU) 2023/2530 (EZB/2023/24) werden vom Generaldirektor oder einem stellvertretenden Generaldirektor der…
Art. 3 Abs. 3 32023D2530Übertragung der Befugnis zum Erlass von Beschlüssen, mit denen keine Einwände gegen beabsichtigte makroprudenzielle Maßnahmen erhoben werden
Der Beschluss, mit dem keine Einwände gegen die in Absatz 1 genannten beabsichtigten makroprudenziellen Maßnahmen erhoben werden, wird nicht im Wege eines…
Erwägungsgrund 4 32023D2530Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 und Artikel 104 der Verordnung (EU) Nr. 468/2014 teilen NCAs oder NDAs der EZB ihre Absicht,…
Art. 2 Abs. 2 32023D2530Gegenstand und Geltungsbereich
Die Übertragung von Entscheidungsbefugnissen erfolgt unbeschadet der fachlichen Bewertung durch die EZB, die zum Zwecke des Erlasses von Beschlüssen, mit denen…