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Die Kommission nimmt die im schriftlichen Verfahren, im Ermächtigungsverfahren und im Verfahren der Delegation erlassenen Rechtsakte zur Kenntnis, die in Tagesvermerken festgehalten werden. Auf die Tagesvermerke wird im Protokoll der nächsten Kommissionssitzung verwiesen. In jeder Sitzung der Kommission wird eine Zusammenfassung erstellt. Darin werden die von der Kommission im mündlichen Verfahren erlassenen autonomen Rechtsakte aufgeführt. Auch wird darin auf die Tagesvermerke über die im schriftlichen Verfahren angenommenen Rechtsakte verwiesen.
Das gewöhnliche Protokoll enthält einen Überblick über den Ablauf der Sitzung, die Beratungen und die Annahme von Rechtsakten, die zu den zu veröffentlichenden…
Politisch sensible und/oder wichtige Entwürfe von Rechtsakten, die im schriftlichen Verfahren angenommen werden, und Entwürfe von Rechtsakten, die im…
Rechtsakte können im mündlichen Verfahren in ordentlichen oder außerordentlichen Sitzungen angenommen werden. Die Regeln für die Organisation und Durchführung…
Ein Entwurf eines Rechtsakts, der ursprünglich zur Annahme im mündlichen Verfahren auf die Tagesordnung einer Kommissionssitzung gesetzt wurde, kann auf…
Jeder Entwurf eines Rechtsakts, der von der Kommission nach einem der in Absatz 1 genannten Verfahren angenommen wird, wird vorab in das zu diesem Zweck…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.