§ 9 HWNAVO SN

Hochwassermeldeordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst im Freistaat Sachsen

(1)

Die Einzelheiten des Hochwassernachrichten- und Alarmdienstes werden in einer Verwaltungsvorschrift (Hochwassermeldeordnung) geregelt, insbesondere:

der Beginn und das Ende des Hochwassernachrichten- und Alarmdienstes nach § 2 Nummer 1;

die räumliche Abgrenzung der Fluss- und Warngebiete nach § 2 Nummer 3 und 4;

das Format und die Gestaltung sowie die Art und Weise der Zustellung der Hochwassernachrichten nach § 2 Nummer 6;

die Zustellungspläne nach § 3 Absatz 2 Nummer 2 zur Übermittlung der Hochwassernachrichten an die Teilnehmer nach § 2 Nummer 10 und die Dritten nach § 2 Nummer 11;

das Verzeichnis der Hochwassermeldepegel mit den Richtwasserständen der Alarmstufen und den zugehörigen Gewässerabschnitten, für die die Alarmstufen nach § 4 Absatz 1 gelten;

die Einzelheiten der Ausrufung und Aufhebung der Alarmstufen nach § 4 Absatz 2 und 3;

die üblicherweise mit der Ausrufung der Alarmstufen nach § 4 Absatz 2 verbundenen Maßnahmen;

die Bestimmung der für den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst relevanten Stauanlagen nach § 3 Absatz 4 Nummer 1 sowie der Stauanlagen und Unternehmen nach § 7 Absatz 4 Satz 1, einschließlich Regelungen über die Information von Teilnehmern und Dritten nach § 3 Absatz 4 Nummer 3 und § 7 Absatz 4 Satz 2;

die der Öffentlichkeit zugänglichen Informationsquellen nach § 8 Absatz 1;

10.

den Inhalt und den Aufbau der internetgestützten Informationsplattform nach § 8 Absatz 2.

(2)

Die Hochwassermeldeordnung kann vorsehen, dass die Angaben nach Absatz 1 Nummer 2 bis 5, 8 und 9 ausschließlich auf der Informationsplattform des Landeshochwasserzentrums nach § 8 Absatz 2 veröffentlicht werden.