Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Erwägungsgrund 3 31991L0671 | Junoda

Inhaltsübersicht

31991L0671

Artikel 1—Erwägungsgrund 1—Artikel 2—Erwägungsgrund 2—Artikel 3—Erwägungsgrund 3—Artikel 4—Erwägungsgrund 4—Artikel 5—Erwägungsgrund 5—Artikel 6—Erwägungsgrund 6—Erwägungsgrund 7—Artikel 6a—Artikel 6b—Erwägungsgrund 8—Erwägungsgrund 9—Artikel 7—Artikel 7a—Artikel 7b—Artikel 8—Artikel 9—

Gesetze·31991L0671·Erwägungsgrund 3 31991L0671Stand der Konsolidierung: 2014-03-20

NormtextGraph

31991L0671 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 3 31991L0671

Richtlinie des Rates vom 16. Dezember 1991 über die Gurtanlegepflicht und die Pflicht zur Benutzung von Kinderrückhalteeinrichtungen in Kraftfahrzeugen (91/671/EWG)

Die Richtlinien 76/115/EWG und 77/541/EWG betreffen lediglich die technischen Anforderungen, denen Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen genügen müssen, nicht aber die Benutzung von Sicherheitsgurten.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Erwägungsgrund 3 31991L0671 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Erwägungsgrund 3

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Erwägungsgrund 3 31991L0671Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen