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Abweichend von Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 ist die zu zahlende Ausfuhrerstattung diejenige, welche an dem Tg anwendbar ist, der in dem Dokument mit den Einzelbestimmungen für die Maßnahmen der gemeinschaftlichen Nahrungsmittelhilfe (im Folgenden „Ausschreibungsbekanntmachung“ genannt) angegeben ist. Bezüglich der nationalen Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 1 ist der geltende Erstattungssatz derjenige, welcher an dem Tag anwendbar ist, an dem der Mitgliedstaat die Ausschreibung für die betreffende Lieferung eröffnet.
Für Lieferungen ab Werk, frei Frachtführer oder frei Verschiffungshafen ist die in Artikel 7 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 34 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 festgesetzte Frist, innerhalb deren die Erzeugnisse das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen müssen, nicht anwendbar.
Abweichend von den Bestimmungen zur Anpassung der im Voraus festgsetzten Beträge wird die in Absatz 1 genannte Erstattung weder angepasst noch berichtigt.
Anzuwenden ist derjenige Erstattungssatz, der an dem Tag gilt, an dem die Ausfuhranmeldung für die Nicht-Anhang-I-Waren von den Zollbehörden angenommen wird,…
Angewendet wird der am Tag der Ausfuhr der Waren geltende Erstattungssatz, außer in folgenden Fällen: a) wenn gemäß Artikel 26 ein Antrag auf Vorausfestsetzung…
Nach Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 können die Mitgliedstaaten den Ausführern die Genehmigung erteilen, für die jeden Monat an Bord verbrachten…
Falls die Ausfuhrerstattung je nach Bestimmung differenziert wird, ist nach Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission vom 15. April…
Abweichend von Artikel 37 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 wird bei Zuckerlieferungen im Sinne des Artikels 36 Absatz 1 Buchstaben a und c und des…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
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