Art. 1 32016R1013

VERORDNUNG (EU) 2016/1013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juni 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 184/2005 betreffend die gemeinschaftliche Statistik der Zahlungsbilanz, des internationalen Dienstleistungsverkehrs und der Direktinvestitionen (Text von Bedeutung für den EWR)

Die Verordnung (EG) Nr. 184/2005 wird wie folgt geändert:

In Artikel 2 wird folgender Absatz hinzugefügt:

Artikel 4 erhält folgende Fassung: Qualitätskriterien und -berichte

Artikel 5 erhält folgende Fassung: Datenströme

Artikel 9 erhält folgende Fassung: Verbreitung

Artikel 10 erhält folgende Fassung: Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 11 erhält folgende Fassung: Ausschussverfahren

Artikel 12 erhält folgende Fassung: Durchführungsberichte Bis zum 28. Februar 2018 und danach jeweils alle fünf Jahre legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Durchführung dieser Verordnung vor. Dieser Bericht enthält insbesondere:

eine Evaluierung der Qualität der Daten zur Zahlungsbilanz, zum internationalen Dienstleistungsverkehr und zu Direktinvestitionen;

eine Bewertung des Nutzens der erstellten Statistik für die Union, die Mitgliedstaaten sowie die Lieferanten und Nutzer der statistischen Informationen im Verhältnis zu den Kosten;

Identifizierung von Bereichen, in denen Verbesserungen möglich sind, und Änderungen, die in Anbetracht der erzielten Ergebnisse notwendig erscheinen.“

Folgender Artikel wird eingefügt: Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen Zu allen Fragen, die in die Zuständigkeit des durch den Beschluss 2006/856/EG des Rates eingesetzten Ausschusses für die Währungs-, Finanz- und Zahlungsbilanzstatistiken fallen, holt die Kommission nach Maßgabe des genannten Beschlusses die Stellungnahme dieses Ausschusses ein.

Anhang I wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

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Art. 112 Nr. 2 32015L2366

RICHTLINIE (EU) 2015/2366 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 25. November 2015 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinien 2002/65/EG, 2009/110/EG und 2013/36/EU und der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2007/64/EG (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 4 Nummer 1 erhält folgende Fassung:

Art. 67 Nr. 9 32024R1679

VERORDNUNG (EU) 2024/1679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. Juni 2024 über Leitlinien der Union für den Aufbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 (Text von Bedeutung für den EWR)

In Artikel 13 erhalten die Absätze 3 und 4 folgende Fassung:

Im selben Abschnitt

Art. 1 Nr. 6 32011R0513

VERORDNUNG (EU) Nr. 513/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 über Ratingagenturen (Text von Bedeutung für den EWR)

Artikel 10 Absatz 6 erhält folgende Fassung:

Art. 1 Nr. 5 Buchst. a 32013R1023

VERORDNUNG (EU, EURATOM) Nr. 1023/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. Oktober 2013 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Union und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

Art. 1 32018R2056

VERORDNUNG (EU) 2018/2056 DES RATES vom 6. Dezember 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union

Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 216/2013 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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