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Diese Verordnung gilt für grenzübergreifende Hindernisse in Regionen mit Land- oder Seegrenzen zwischen benachbarten Mitgliedstaaten.
Diese Verordnung gilt nicht für grenzübergreifende Hindernisse in Regionen mit Grenzen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern.
Diese Verordnung berührt keine anderen Rechtsakte der Union, insbesondere nicht diejenigen, die die außergerichtliche Beilegung von rechtlichen Problemen aufgrund grenzübergreifender Hindernisse sowie die ordnungsgemäße Auslegung bzw. Umsetzung des Unionsrechts regeln. Sie lässt auch die im Bereich der sozialen Sicherheit oder der Besteuerung eingerichteten Koordinierungsmechanismen unberührt.
Unbeschadet der jeweiligen Zuständigkeiten der Union und ihrer Mitgliedstaaten können die Mitgliedstaaten Die Mitgliedstaaten können auch Ad-hoc-Mechanismen schaffen.
nach nationalem Recht Verfahren vorsehen, um grenzübergreifende Hindernisse zu überwinden, und
neue internationale Vereinbarungen schließen sowie bestehende Vereinbarungen ändern, in denen solche Verfahren festgelegt sind.
Wenngleich die vorliegende Verordnung nicht für grenzübergreifende Hindernisse zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern gilt, sollte es den Mitgliedstaaten…
Artikel 18, sofern die Mitgliedstaaten nichts anderes festlegen.
sofern möglich, auf eine geltende internationale — bilaterale oder multilaterale, sektorspezifische oder sektorübergreifende — Vereinbarung zurückgreifen, die…
das festgestellte grenzübergreifende Hindernis;
Diese Verordnung berührt nicht die internationalen Verpflichtungen der Union oder die Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten oder ihre öffentlichen Auftraggeber…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.