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TEIL I — Übermittlung über das elektronische Anmeldesystem der Kommission nach Artikel 19 Beihilfenummer (wird von der Kommission ausgefüllt) Member State … Referenznummer des Mitgliedstaats … Region Name der Region(en) (NUTS) … … Förderstatus … … Bewilligungsbehörde Name … Postanschrift Internetadresse … … Titel der Beihilfemaßnahme … Nationale Rechtsgrundlage (Fundstelle der amtlichen Veröffentlichung im Mitgliedstaat) … Weblink zum vollen Wortlaut der Beihilfemaßnahme … Art der Maßnahme ☐ Regelung · ☐ Ad-hoc-Beihilfe · Name des Beihilfeempfängers und der Unternehmensgruppe, der er angehört … Änderung einer bestehenden Beihilferegelung oder Ad-hoc-Beihilfe Beihilfenummer der Kommission SA … ☐ Verlängerung · ☐ Änderung · Laufzeit ☐ Regelung · TT.MM.JJJJ bis TT.MM.JJJJ Tag der Gewährung ☐ Ad-hoc-Beihilfe · TT.MM.JJJJ Betroffene Wirtschaftszweige ☐ Alle für Beihilfen infrage kommenden Wirtschaftszweige · ☐ Beschränkt auf bestimmte Wirtschaftszweige: Bitte auf Ebene der NACE-Gruppe angeben · … Art des Beihilfeempfängers ☐ KMU · ☐ Kleine Midcap-Unternehmen · ☐ Große Unternehmen · Voraussichtliche Zahl der Beihilfeempfänger ☐ bis zu 10 ☐ 11 bis 50 ☐ 51 bis 100 ☐ 101 bis 500 ☐ 501 bis 1 000 ☐ mehr als 1 000 · Mittelausstattung Jährliche Gesamtmittelausstattung der Regelung Landeswährung … (in voller Höhe) … Gesamtbetrag der dem Unternehmen gewährten Ad-hoc-Beihilfen Landeswährung … (in voller Höhe) … Beihilfeinstrument ☐ Zuschuss/Zinszuschuss · ☐ Kredit/rückzahlbarer Vorschuss · ☐ Garantie (ggf. Verweis auf den Beschluss der Kommission) Verweis auf den Beschluss der Kommission: SA … ☐ Steuerermäßigung oder Steuerbefreiung · ☐ Beteiligung oder beteiligungsähnliche Investition · ☐ Sonstiges (bitte angeben) … Bitte angeben, welcher Hauptkategorie das Beihilfeinstrument aufgrund seiner Wirkung/Funktion am ehesten zuzurechnen ist: ☐ Zuschuss ☐ Kredit ☐ Garantie ☐ Steuervergünstigung ☐ Beteiligung oder beteiligungsähnliche Investition · · ☐ Bei Kofinanzierung durch EU-Fonds · Name des/der EU-Fonds: … Höhe des Beitrags (pro EU-Fonds) … … Landeswährung … (in voller Höhe) … … TEIL II — Übermittlung über das elektronische Anmeldesystem der Kommission nach Artikel 19 (Geben Sie bitte an, nach welcher Bestimmung dieser Verordnung die Beihilfemaßnahme durchgeführt wird.) Hauptziel Beihilfehöchstintensität in % der beihilfefähigen Kosten Beihilfehöchstbetrag in Landeswährung (in voller Höhe) Betriebsbeihilferegelung zur Verringerung der externen Kosten des Verkehrs (Artikel 10) … (pro Regelung und Jahr) …. Betriebsbeihilferegelung für die Einrichtung neuer kommerzieller Verbindungen im Schienen- oder Binnenschiffsgüterverkehr (Artikel 11) Erstes Betriebsjahr … …… Zweites Betriebsjahr … Drittes Betriebsjahr … Viertes Betriebsjahr … Fünftes Betriebsjahr … Investitionsbeihilferegelung für Eisenbahn-Serviceeinrichtungen, Anlagen für den Binnenschiffsverkehr und multimodale Anlagen für den Schienen- oder Binnenschiffsverkehr (Artikel 12) … (pro Vorhaben) …. Ad-hoc-Investitionsbeihilfen für Güterterminals für den Schienen- oder Binnenschiffsverkehr (Artikel 12) … (pro Vorhaben) … Investitionsbeihilferegelung für private Gleisanschlüsse (Artikel 13) … (pro Vorhaben) …. Investitionsbeihilferegelung für den Erwerb von Fahrzeugen für den Schienen- oder Binnenschiffsverkehr (Artikel 14) … (des zugrunde liegenden Kredits) …. Investitionsbeihilferegelung für den Erwerb von intermodalen Ladeeinheiten oder Krananlagen an Bord von Schiffen (Artikel 15) Intermodale Ladeeinheiten … …. Krananlagen an Bord von Schiffen … Investitionsbeihilferegelung zur Förderung der Interoperabilität (Artikel 16) Investitionsvorhaben nach Absatz 3 Buchstaben a und b … … Investitionsvorhaben nach Absatz 3 Buchstaben c bis j … Investitionsbeihilferegelung für die technische Anpassung und Modernisierung des nachhaltigen Landverkehrs (Artikel 17) … ….
TEIL I Beihilfenummer (wird von der Kommission ausgefüllt) Mitgliedstaat Referenznummer des Mitgliedstaats Region Name der Region(en) (NUTS ) …… Förderstatus…
TEIL I Übermittlung über das elektronische Anmeldesystem der Kommission nach Artikel 11 Beihilfenummer (von der Kommission auszufüllen) Mitgliedstaat…
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 wird wie folgt geändert: 1. Teil I (Allgemeine Angaben) erhält folgende Fassung: Text von Bild „TEIL I ALLGEMEINE…
TEIL I Übermittlung über die IT-Anwendung der Kommission nach Artikel 11 TEIL II Übermittlung über das elektronische Anmeldesystem der Kommission nach Artikel…
Die Anhänge III.A und III.B erhalten folgende Fassung: „ANHANG III.A Standardberichtsformular für bestehende staatliche Beihilfen (Formular für alle…
„TEIL II Übermittlung über die IT-Anwendung der Kommission nach Artikel 11 Geben Sie bitte an, nach welcher Bestimmung der Allgemeinen…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.