Art. 3 32017D0033

Die zuständige Behörde übermittelt gemäß Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 und auf der Grundlage der Feststellungen eines Beurteilungsentwurfs oder einer Beurteilung eine schriftliche Mitteilung an einen SIPS-Betreiber, die gegebenenfalls auch die Aufforderung zur Vorlage zusätzlicher Informationen oder Erklärungen enthält.

Die der Feststellung einer Nichteinhaltung bzw. vermuteten Nichteinhaltung zugrunde liegende Art der Nichteinhaltung oder vermuteten Nichteinhaltung, ebenso wie der Sachverhalt, die Informationen, die Beurteilungen oder die rechtlichen Gründe sind in der schriftlichen Mitteilung näher auszuführen. Anzugeben ist die von der zuständigen Behörde erwogene Korrekturmaßnahme bzw. die erwogenen Korrekturmaßnahmen. Darüber hinaus ist anzugeben, welche Fälle als schwerwiegend erachtet werden und ob ein sofortiges Handeln gemäß Artikel 4 Absatz 2 erforderlich ist.

In Fällen einer andauernden Nichteinhaltung ist auch der mangelnde oder ungenügende Fortschritt des SIPS-Betreibers bei der Umsetzung des mit der zuständigen Behörde vereinbarten Maßnahmenplans näher auszuführen.