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Erwägungsgrund 6 32023D2417 | Junoda

Inhaltsübersicht

32023D2417

Artikel 1—Erwägungsgrund 1—Artikel 2—Erwägungsgrund 2—Artikel 3—Erwägungsgrund 3—Erwägungsgrund 4—Erwägungsgrund 5—Erwägungsgrund 6—Erwägungsgrund 7—Erwägungsgrund 8—Erwägungsgrund 9—Erwägungsgrund 10—Erwägungsgrund 11—Erwägungsgrund 12—

Gesetze·32023D2417·Erwägungsgrund 6 32023D2417Stand der Konsolidierung: 2026-09-11

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32023D2417 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 6 32023D2417

Beschluss (EU) 2023/2417 des Rates vom 23. Oktober 2023 über den im Namen der Europäischen Union im Rahmen der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber in Bezug auf die Annahme eines Beschlusses zur Änderung der Anlagen A und B dieses Übereinkommens zu vertretenden Standpunkt

Für vier mit Quecksilber versetzte Produkte wurde jedoch keine Einigung über ein Ausstiegsdatum erzielt. Mit dem Beschluss MC-4/3 wurde der Beschluss über die betreffenden Ausstiegsdaten auf die vom 30. Oktober bis 3. November 2023 stattfindende fünfte Tagung der COP verschoben.

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Stellung im Gefüge

Erwägungsgrund 6

Zitiert von

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Verwaltungsvorschriften

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