Junoda

Gesetze

Normtext wird geladen …

Erwägungsgrund 9 32026D1340

Beschluss (EU) 2026/1340 des Rates vom 4. Juni 2026 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in den im Rahmen der Weltzollorganisation eingesetzten Technischen Ausschüssen für den Zollwert und für Ursprungsregeln zu der Annahme und Vorbereitung von Gutachten, Kommentaren, Erläuterungen, Fallstudien, Untersuchungen und ähnlichen Instrumenten zur Ermittlung des Zollwerts eingeführter Waren gemäß dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 sowie zu der Annahme und Vorbereitung von beratenden Stellungnahmen, Unterrichtungen und Beratungen und ähnlichen Instrumenten zur Feststellung des Ursprungs von Waren gemäß dem Übereinkommen über Ursprungsregeln zu vertreten ist

Der im Namen der Union im TCCV zu vertretende Standpunkt zu Gutachten, Kommentaren, Erläuterungen, Fallstudien, Untersuchungen und ähnlichen Instrumenten zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Ermittlung des Zollwerts eingeführter Waren sollte festgelegt werden, um eine einheitliche Auslegung und Anwendung des Zollwert-Übereinkommens zu gewährleisten, da solche Instrumente den Inhalt des Unionsrechts, insbesondere die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission hinsichtlich des Zollwerts der Waren und der Zollwertermittlung maßgeblich beeinflussen können.