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HG 2024/2025 — Gesetz Nr. 2124 über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2024/2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 - HG 2024/2025) Vom 18. Dezember 2023 | Junoda

Gesetze·HG 2024/2025Stand der Konsolidierung: 2026-09-18

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HG 2024/2025

Gesetz Nr. 2124 über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2024/2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 - HG 2024/2025) Vom 18. Dezember 2023

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Inhaltsübersicht

§ 1Feststellung des Haushaltsplans § 2Kreditermächtigungen § 2aKreditaufnahmen beim nicht-öffentlichen Bereich infolge der Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage § 2bKommunaler Finanzausgleich § 3Gewährleistungsermächtigungen § 4Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen § 5Mischfinanzierungen § 6Zuführung aus der Versorgungsrücklage § 7Deckungsfähigkeiten § 8Besondere Bewirtschaftungsregeln, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen § 9Absetzungen von den Ausgaben § 10Verbindlichkeit des Stellenplans § 11Abweichende Stellenbesetzung § 12Ausbringung von Planstellen und Stellen § 13Deckungsfähigkeiten bei den Personalausgaben § 14Ausbringung von Leerstellen § 15Umwandlung von Planstellen § 16Sonderregelungen bei kw-Vermerken § 17Zulagen § 18Regelungen bei Beförderungen § 19Fortgeltung § 20Inkrafttreten

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