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Wer die Errichtung einer Sauerstoff-Fernleitung beabsichtigt, hat
das Vorhaben mindestens acht Wochen vor Beginn der Errichtung der zuständigen Behörde unter Beifügung aller für die Beurteilung der Sicherheit erforderlichen Unterlagen schriftlich anzuzeigen und zu beschreiben und
Die zuständige Behörde kann das Vorhaben innerhalb einer Frist von acht Wochen beanstanden, wenn a) durch die Unterlagen und die gutachtliche Äußerung des Sachverständigen nicht nachgewiesen ist, daß die angegebene Bauart und Betriebsweise der Sauerstoff-Fernleitung den Anforderungen des § 3 entsprechen oder b) weitergehende Anforderungen nach § 4 gestellt werden müssen. Die Frist beginnt, sobald die vollständigen Unterlagen und die gutachtliche Äußerung nach Absatz 1 vorgelegt worden sind.
Mit der Errichtung der Sauerstoff-Fernleitung darf erst nach Ablauf der Frist in Absatz 2, bei einer Beanstandung erst nach Behebung des Mangels, begonnen werden. Soweit Teile der Sauerstoff-Fernleitung durch eine Beanstandung nicht betroffen sind, kann mit ihrer Errichtung unabhängig von der Beanstandung begonnen werden, wenn die zuständige Behörde ihre Zustimmung hierzu gegeben hat.
Kommentierung und frühere Fassungen sind noch nicht im Bestand.
Die Umstellung einer Leitung für den Transport von Erdgas auf den Transport von Wasserstoff ist der zuständigen Behörde mindestens acht Wochen vor dem geplanten…
Mit der Errichtung oder wesentlichen Änderung darf erst nach Ablauf der Frist nach Absatz 2, bei einer Beanstandung erst nach Behebung des Mangels begonnen…
Die zuständige Behörde kann den Betrieb der Sauerstoff-Fernleitung untersagen, wenn durch die Bescheinigung des Sachverständigen nach § 7 Abs. 6 nicht…
Steht fest oder besteht der Verdacht, daß eine Sauerstoff-Fernleitung undicht geworden ist, so hat der Betreiber unverzüglich eine Untersuchung der Leitung…
Die zuständige Behörde kann verlangen, daß Sauerstoff-Fernleitungen, die vor dem 1. August 1976 bereits errichtet waren und betrieben werden, den Vorschriften…
Ist die Sauerstoff-Fernleitung länger als zwei Jahre außer Betrieb gesetzt, so darf sie erst wieder in Betrieb genommen werden, nachdem der Sachverständige sie…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.