§ 13 SG

Wahrheit

Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten · Erster Abschnitt, 2.

(1)

Der Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen.

(2)

Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

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§ 13 SG

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Stellung im Gefüge

Erster Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften

2.

Pflichten und Rechte der Soldaten

§ 13

Wahrheit

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

61

Beschluss v. 2023-06-29 · § 13 Abs 1 SG

Unbegründeter Fortsetzungsfeststellungsantrag gegen die erledigte Feststellung eines Sicherheitsrisikos

Beschluss v. 2019-02-04 · § 13 Abs 1 SG

Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen; falsche Angaben in der Sicherheitserklärung; lange Verfahrensdauer

Urteil v. 2018-03-27 · § 13 Abs 1 SG

Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflichtverletzung; Zugschreiber

Beschluss v. 2018-02-16 · § 13 SG

Nichtbestehen einer Hausarbeit in der zweiten Wiederholungsprüfung wegen Täuschungsversuchs im Rahmen der Offiziersausbildung

Urteil v. 2017-11-02 · § 13 Abs 1 SG

Vorsätzliches Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflicht; Vorgesetzter; Strafzumessung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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