§ 13 SG

Wahrheit

Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten · Erster Abschnitt, 2.

(1)

Der Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen.

(2)

Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

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§ 13 SG

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Stellung im Gefüge

Erster Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften

2.

Pflichten und Rechte der Soldaten

§ 13

Wahrheit

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

61

Urteil v. 2017-09-14 · § 13 Abs 1 SG

Dienstvergehen; Opportunitätsentscheidung; überlanges Verfahren

Beschluss v. 2017-03-30 · § 13 Abs 1 SG

Laufbahneignung; Sperrfrist

Urteil v. 2017-01-30 · § 13 SG

Ersatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten aus Gefälligkeit; in dubio pro reo Grundsatz

Beschluss v. 2016-12-20 · § 13 Abs 1 SG

Sicherheitsüberprüfung; Zweifel an der Zuverlässigkeit; anhängiges Strafverfahren

Urteil v. 2016-03-10 · § 13 SG

Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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