Art. 63 32018R1861

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006

Die Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 wird wie folgt geändert:

Artikel 6 erhält folgende Fassung: „Artikel 6 Nationale Systeme

Artikel 11 erhält folgende Fassung: „Artikel 11 Vertraulichkeit — Mitgliedstaaten

Artikel 15 wird wie folgt geändert:

Folgender Absatz wird eingefügt: Die Verwaltungsbehörde legt der Kommission regelmäßig Berichte über die aufgetretenen Probleme und die betroffenen Mitgliedstaaten vor. Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat regelmäßig einen Bericht über die aufgetretenen Probleme im Zusammenhang mit der Datenqualität vor.“

Absatz 8 erhält folgende Fassung:

In Artikel 17 werden die folgenden Absätze angefügt:

In Artikel 20 Absatz 2 wird folgender Buchstabe eingefügt: „ka) Art der Straftat;“

In Artikel 21 wird folgender Absatz angefügt: „Steht die Entscheidung über die Einreise- und Aufenthaltsverweigerung nach Artikel 24 Absatz 2 im Zusammenhang mit einer terroristischen Straftat, so wird davon ausgegangen, dass Angemessenheit, Relevanz und Bedeutung des Falles eine Ausschreibung im SIS II rechtfertigen. Aus Gründen der öffentlichen oder der nationalen Sicherheit können die Mitgliedstaaten ausnahmsweise von der Eingabe einer Ausschreibung absehen, wenn davon auszugehen ist, dass sie behördliche oder rechtliche Untersuchungen, Ermittlungen oder Verfahren behindert.“

Artikel 22 erhält folgende Fassung: „Artikel 22 Besondere Bestimmungen für die Eingabe, Überprüfung oder die Abfrage von Lichtbildern und Fingerabdrücken

Artikel 26 erhält folgende Fassung: „Artikel 26 Voraussetzungen für die Eingabe von Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, gegen die eine restriktive Maßnahme erlassen wurde Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Vorkehrungen für die Eingabe, Aktualisierung und Löschung dieser Ausschreibungen.“

Die folgenden Artikel werden eingefügt: „Artikel 27a Zugriff von Europol auf Daten im SIS II Artikel 27b Zugriff von Mitgliedern der europäischen Grenz- und Küstenwacheteams, der Teams von mit rückkehrbezogenen Aufgaben betrautem Personal sowie der Teams zur Unterstützung der Migrationssteuerung auf SIS-II-Daten

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Inkrafttreten, Inbetriebnahme und Anwendung

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

Art. 51 32018R1726

VERORDNUNG (EU) 2018/1726 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. November 2018 über die Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA), zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und des Beschlusses 2007/533/JI des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011

In der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 erhält Artikel 15 Absätze 2 und 3 folgende Fassung:

Art. 61 Nr. 4 Buchst. b 32017R2226

VERORDNUNG (EU) 2017/2226 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 30. November 2017 über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen sowie der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008 und (EU) Nr. 1077/2011

Die folgenden Absätze werden angefügt:

Art. 63 Nr. 2 Buchst. b 32019R0817

VERORDNUNG (EU) 2019/817 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Entscheidung 2004/512/EG des Rates und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates

Folgende Absätze werden angefügt:

Art. 60 Nr. 7 Buchst. a 32019R0817

Folgender Absatz wird eingefügt:

Art. 59 32019R0817

In Artikel 8 wird folgender Absatz eingefügt:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.