Art. 51 32018R1726

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006

VERORDNUNG (EU) 2018/1726 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. November 2018 über die Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA), zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und des Beschlusses 2007/533/JI des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 · KAPITEL VI

In der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 erhält Artikel 15 Absätze 2 und 3 folgende Fassung:

„(2)

Die Verwaltungsbehörde ist für alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Kommunikationsinfrastruktur zuständig, insbesondere für

Aufsicht;

Sicherheit;

Koordinierung der Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und dem Betreiber;

Aufgaben im Zusammenhang mit dem Haushaltsvollzug;

Anschaffung und Erneuerung;

vertragliche Fragen.“

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Art. 61 Nr. 4 Buchst. b 32017R2226

VERORDNUNG (EU) 2017/2226 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 30. November 2017 über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen sowie der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008 und (EU) Nr. 1077/2011

Die folgenden Absätze werden angefügt:

Art. 63 Nr. 4 32018R1861

In Artikel 17 werden die folgenden Absätze angefügt:

Art. 62 32019R0817

VERORDNUNG (EU) 2019/817 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Entscheidung 2004/512/EG des Rates und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates

Die Verordnung (EU) 2018/1726 wird wie folgt geändert:

Art. 60 Nr. 7 Buchst. a 32019R0817

Folgender Absatz wird eingefügt:

Art. 58 Nr. 4 32019R0817

Artikel 6 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

Art. 51 32018R1726Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen