Art. 2 32026D1561

Begriffsbestimmungen

BESCHLUSS (EU) 2026/1561 DES RATES vom 29. Juni 2026 über die Einrichtung des Forschungsprogramms des Forschungsfonds für Kohle und Stahl, die mehrjährigen technischen Leitlinien für dieses Programm, die mehrjährigen Finanzleitlinien für die Verwaltung der Vermögenswerte des Forschungsfonds für Kohle und Stahl und zur Aufhebung der Entscheidungen 2003/77/EG und 2008/376/EG · KAPITEL I

Für die Zwecke dieses Beschlusses bezeichnet der Ausdruck

„Kohle“

Steinkohle, einschließlich der hoch und mittel inkohlten „A“-Sorten (subbituminöse Kohlen) gemäß dem „International Codification System of Coal“ der VN-Wirtschaftskommission für Europa,

Steinkohlenbriketts,

Koks und Steinkohlenschwelkoks,

Braunkohle, einschließlich der niedrig inkohlten „C“-Sorten (Weichbraunkohlen) und der niedrig inkohlten „B“-Sorten (Hartbraunkohlen) gemäß dem „International Codification System of Coal“ der VN-Wirtschaftskommission für Europa,

Braunkohlenkoks und Braunkohlenschwelkoks,

Ölschiefer;

„Rechtsträger“

eine natürliche Person,

eine nach Unionsrecht, nationalem Recht oder Völkerrecht gegründete und anerkannte juristische Person, die Rechtspersönlichkeit besitzt und in eigenem Namen handeln, Rechte ausüben und Pflichten unterliegen kann,

Stellen ohne Rechtspersönlichkeit im Sinne von Artikel 200 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509;

„Ergebnisse von Maßnahmen“ jedes materielle oder immaterielle Resultat einer bestimmten Maßnahme wie Daten, Kenntnisse oder Know-how, unabhängig von seiner Art und Form und unabhängig davon, ob es schutzfähig ist, sowie alle damit verbundenen Rechte, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums;

„Stahl“

Rohstoffe für die Eisen- und Stahlerzeugung,

Roheisen (einschließlich Flüssigroheisen) und Eisenlegierungen,

Roh- und Halbfertigerzeugnisse aus Eisen, Stahl oder Edelstahl (einschließlich Erzeugnisse zur Wiederverwendung und zum Wiederauswalzen),

Walzfertigerzeugnisse aus Eisen, Stahl oder Edelstahl (beschichtete oder unbeschichtete Erzeugnisse, nicht eingeschlossen Stahlformguss, Schmiedestücke und pulvermetallurgische Erzeugnisse),

weiterverarbeitete Walzwerksfertigerzeugnisse aus Eisen, Stahl oder Edelstahl (beschichtet oder unbeschichtet),

Erzeugnisse der ersten Stufe der Stahlverarbeitung, die die Wettbewerbsfähigkeit der unter den Buchstaben a bis e genannten Eisen- und Stahlerzeugnisse verbessern können,

Eisenschrott und Stahlabfälle, die für Recycling und Wiederverwertung bestimmt sind;

„Valorisierung“ die Nutzung von Ergebnissen von Maßnahmen bei weiteren Tätigkeiten, die über die betreffende Maßnahme hinausgehen, unter anderem die Einführung.