Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für die Berechnung der Ablösungsbeträge der Erhaltungskosten für Brücken und sonstige Ingenieurbauwerke -Ablösungsrichtlinien 1980 -
Kürzel nicht amtlich
20.11.1979
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für die Berücksichtigung eines Wertausgleichs bei der Festsetzung der zuwendungsfähigen Kosten von Vorhaben nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und nach § 5a Bundesfernstraßengesetz (Wertausgleichsrichtlinien)
Kürzel nicht amtlich
09.02.1977
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für die Erstattung und Ablösung von Erhaltungskosten bei Überführungen und Vorteilsausgleich
Kürzel nicht amtlich
15.11.1982
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für die Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen (Prüfungsrichtlinien)
Kürzel nicht amtlich
03.03.1983
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten der Bundesstraßen - Ortsdurchfahrtenrichtlinien - (ODR)
Kürzel nicht amtlich
24.02.1978
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für die Untersuchung von Unfällen, Schadensfällen und besonderen Ereignissen sowie für die Erforschung von Straftaten durch die Bergämter
Kürzel nicht amtlich
21.12.1977
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten durch die Eichämter
Kürzel nicht amtlich
11.05.1976
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch die Bergämter
Kürzel nicht amtlich
26.09.1968
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien für verkehrslenkende Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörden, der Straßenbaubehörden und der Polizei — Verkehrslenkungsrichtlinien —
Kürzel nicht amtlich
12.12.1968
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien über die Abgrenzung der zuwendungsfähigen Kosten bei Umleitungsstrecken und die Berücksichtigung von Vorsorgemaßnahmen bei Vorhaben nach dem GVFG und nach § Sa FStrG
Kürzel nicht amtlich
15.06.1976
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien über die Abgrenzung der zuwendungsfähigen Kosten bei Vorhaben nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und nach § 5 a Bundesfernstrafiengesetz
Kürzel nicht amtlich
02.12.1974
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien über die Gewährung von Beihilfen an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft zur Verminderung des Bergschädenwagnisses bei der Errichtung oder Erweiterung von Betrieben in Steinkohlenbergbaugebieten
Kürzel nicht amtlich
10.07.1970
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien über die Rechtsverhältnisse an Kreuzungen und Einmündungen von Bundesfernstraßen und anderen öffentlichen Straßen
05.12.1975
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien über Nutzungen an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien) in der Fassung vom 1.8.1975
Kürzel nicht amtlich
30.10.1975
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien zur angemessenen Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen in Handwerk, Handel und Industrie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach der Verdingungsordnung für Leistungen-- ausgenommen Bauleistungen - (VOL)
Kürzel nicht amtlich
31.05.1977
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Richtlinien zur wirksameren Bekämpfung von Mietpreisüberhöhungen nach § 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStG) (Allgemeine Verwaltungsvorschriften)
Kürzel nicht amtlich
23.10.1975
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Stillegung von gestohlenen, unterschlagenen und sonstwie unbekannt verbliebenen sowie ohne Abmeldung endgültig ins Ausland verbrachten Fahrzeugen und deren karteimäßige Behandlung
Kürzel nicht amtlich
29.08.1983
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Straßenplanungen gem. § 16 Bundesfernstraßengesetz und § 37 Landesstraßengesetz
Kürzel nicht amtlich
10.07.1975
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Transportachsen für Turmdrehkräne der Bauwirtschaft
Kürzel nicht amtlich
04.02.1966
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Transport von Getreide und Raps an Sonn- und Feiertagen
Kürzel nicht amtlich
16.04.1980
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Übertragung der Aufsicht über Ausflugfahrten, Ferienziel-Reisen und den Verkehr mit Mietomnibussen auf nachgeordnete Behörden
Kürzel nicht amtlich
26.07.1967
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Unerlaubte Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche
Kürzel nicht amtlich
17.01.1978
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Unterrichtung derKraftfahrzeug-Zulassungsstellen über gestohlene Kraftfahrzeuge und Anhänger sowie über gestohlene Kennzeichen Wiederzuteilung von Kennzeichen gestohlener Kraftfahrzeuge und Anhänger sowie gestohlener Kennzeichen
Kürzel nicht amtlich
10.03.1978
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Veranstaltung von Glücksspielen in Vereinen oder geschlossenen Gesellschaften
Kürzel nicht amtlich
12.02.1975
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Verbot von Sondervergütungen und Begünstigungsverträgen in der Schadenversicherung
Kürzel nicht amtlich
07.10.1982
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Vereinbarungsmuster für gemeinschaftliche Baumaßnahmen in Ortsdurchfahrten
Kürzel nicht amtlich
14.12.1978
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Verfahren bei der Wiederzulassung ausgesonderter Bundeswehrfahrzeuge , durch den neuen Halter
Kürzel nicht amtlich
02.05.1978
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Verwaltungsgebühren Erhebung von Eichgebühre bei Bundes- und Landesbehörden, Gemeinden und Gemeindeverbänden
Kürzel nicht amtlich
07.10.1971
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (W-GVFG)
Kürzel nicht amtlich
01.12.1982
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Vollzug des Bundeslelstungsgesetzes Zuständigkeitsabgrenzung zwischen höheren und unteren Verkehrsbebörden
Kürzel nicht amtlich
26.06.1968
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Vorläufige Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm (Lärmschutz-Richtlinien-StV)
Kürzel nicht amtlich
13.01.1982
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Vorschrift für Bremsen und Druckbehälter der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (VBD-NE) Ausgabe 1984
Kürzel nicht amtlich
23.11.1984
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Wiederzuteilung von abhanden gekommenen amtlichen Kennzeichen und von amtlichen Kennzeichen entwendeter Fahrzeuge
Kürzel nicht amtlich
22.06.1978
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Zulassung von Bergehalden im Bereich der Bergaufsicht
Kürzel nicht amtlich
13.07.1984
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Zulassung von Soldaten auf Zeit und ehemaligen Soldaten der Bundeswehr zur Meisterprüfung im Handwerk
Kürzel nicht amtlich
12.07.1967
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Zulassung von Soldaten der Bundeswehr zur handwerklichen Gesellenprüfung; hier: Anerkennung der Ausbildung und Verwendung von Soldaten auf Zeit
Kürzel nicht amtlich
19.02.1965
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Zusammenarbeit der Bergbehörden mit den Dienststellen der Staatlichen Gewerbeärzte und den Gesundheitsämtern Gem
Kürzel nicht amtlich
06.02.1962
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Zuständige Behörde für das Bescheinigungsverfahren nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 InvZulG
Kürzel nicht amtlich
20.02.1979
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Zuständigkeit zur Erteilung von Auflagen zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen bei Gaststätten und Veranstaltungen nach der Gewerbeordnung
Kürzel nicht amtlich
15.05.1975
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Zuteilung von amtlichen Kennzeichen nach § 23 StVZO
Kürzel nicht amtlich
14.01.1985
Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr
Zuwendungen des Landes für Maßnahmen des kommunalen Verkehrswegebaues Höhe der Fördersätze
Kürzel nicht amtlich
20.12.1982