Art. 6 32016D1693

Dieser Beschluss wird, insbesondere unter Berücksichtigung der relevanten Beschlüsse des VN-Sicherheitsrats oder des Ausschusses, gegebenenfalls überprüft, geändert oder aufgehoben.

Die in Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absätze 3 und 4 genannten Maßnahmen werden in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch alle zwölf Monate, überprüft.

Wird von einer gemäß Artikel 2 Absatz 2 oder Artikel 3 Absätze 3 und 4 benannten Person oder Einrichtung eine Stellungnahme unterbreitet, so überprüft der Rat die Benennung im Lichte dieser Stellungnahme, und die Gültigkeit der Maßnahmen erlischt, wenn der Rat nach dem in Artikel 5 genannten Verfahren bestimmt, dass die Bedingungen für ihre Anwendung nicht länger gegeben sind.

Wird ein auf wesentlichen neuen Beweisen beruhender weiterer Antrag gestellt, eine Person oder eine Einrichtung von der Liste im Anhang zu streichen, führt der Rat gemäß Absatz 3 eine weitere Überprüfung durch.

Die in Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absätze 3 und 4 genannten Maßnahmen gelten bis zum 31. Oktober 2026 .

Die in Artikel 3 Absätze 3 und 4 genannten Maßnahmen werden, soweit sie für die Einrichtung „Alliierte Demokratische Kräfte“ (Allied Democratic Forces, ADF) gelten, ausgesetzt, solange die in Artikel 5 Absätze 1 und 2 des Beschlusses 2010/788/GASP des Rates bestimmten Maßnahmen für diese Einrichtung gelten.