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Erwägungsgrund 13 32016D0807

Beschluss (EU) 2016/807 des Rates vom 15. März 2016 über den im Namen der Europäischen Union auf der 40. Tagung des Ausschusses zur Erleichterung der Formalitäten, der 69. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 96. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Annahme der Änderungen des Übereinkommens zur Erleichterung des internationalen Seeverkehrs, von MARPOL-Anlage IV, der SOLAS-Regeln II-2/13 und II-2/18, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertretenden Standpunkt

Mit den Änderungen des ESP-Codes von 2011 soll die Verwendung der Begriffe im Zusammenhang mit anerkannten Organisationen harmonisiert werden. In den Artikeln 5 und 6 der Verordnung (EU) Nr. 530/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates ist die Anwendung des Zustandsbewertungsschemas (Condition Assessment Scheme — CAS) der IMO auf Einhüllen-Öltankschiffe, die älter als 15 Jahre sind, verbindlich vorgeschrieben. In dem erweiterten Inspektionsprogramm für Prüfungen von Massengutfrachtern und Öltankschiffen bzw. dem erweiterten Prüfungsprogramm (ESP) ist im Einzelnen festgelegt, wie eine solche gründlichere Bewertung durchzuführen ist. Da das CAS für seine Zwecke auf das ESP zurückgreift, sind jegliche Änderungen der ESP-Inspektionen auf der Grundlage der Verordnung (EU) Nr. 530/2012 automatisch anwendbar.