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HG 2023 — Gesetz Nr. 2088 über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023 - HG 2023 -) Vom 8. Dezember 2022 | Junoda

Gesetze·HG 2023Stand der Konsolidierung: 2026-09-18

Gesetz24 Vorschriften

HG 2023

Gesetz Nr. 2088 über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023 - HG 2023 -) Vom 8. Dezember 2022

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Inhaltsübersicht

§ 1Feststellung des Haushaltsplans § 2Kreditermächtigungen § 2aKreditaufnahmen beim nicht-öffentlichen Bereich infolge der Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage § 2bKommunaler Finanzausgleich § 3Gewährleistungsermächtigungen § 4Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen § 5Mischfinanzierungen § 6Zuführung aus der Versorgungsrücklage § 6aSondervermögen „Pensionsfonds Saarland“§ 7Deckungsfähigkeiten § 8Besondere Bewirtschaftungsregeln, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen § 9Absetzungen von den Ausgaben § 10Verbindlichkeit des Stellenplans § 11Abweichende Stellenbesetzung § 12Ausbringung von Planstellen und Stellen § 13Deckungsfähigkeiten bei den Personalausgaben § 14Doppelbesetzung von Stellen § 15Ausbringung von Leerstellen § 16Umwandlung von Planstellen § 17Sonderregelungen bei kw-Vermerken § 18Zulagen § 19Regelungen bei Beförderungen § 20Fortgeltung § 21Inkrafttreten

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