Art. 34 32009R0874

Technische Nachprüfung

Unbeschadet von Artikel 87 Absatz 4 der Grundverordnung wird eine technische Nachprüfung der geschützten Sorte nach Maßgabe der bei Erteilung des gemeinschaftlichen Sortenschutzes ordnungsgemäß angewandten Prüfungsrichtlinien durchgeführt. Die Artikel 22 und 24 bis 27 der vorliegenden Verordnung gelten für das Amt, das Prüfungsamt und den Inhaber entsprechend.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 8 Abs. 1 BSAVfV

Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

Für die Nachprüfung des Fortbestehens der geschützten Sorten und die Überwachung der Erhaltung der zugelassenen Sorten gelten die §§ 5 und 6 Abs. 1…

Im selben Abschnitt

Art. 64 Abs. 1 31994R2100

Das Amt prüft das unveränderte Fortbestehen der geschützten Sorten nach.

Art. 55 Abs. 1 31994R2100

Stellt das Amt aufgrund der Prüfung nach den Artikeln 53 und 54 keine Hindernisse für die Erteilung des gemeinschaftlichen Sortenschutzes fest, so veranlaßt es…

Art. 116 Abs. 3 31994R2100

Abweichend von den Artikeln 55 und 56 nimmt das Amt die technische Prüfung dieser Sorten so weit wie möglich auf der Grundlage der verfügbaren Ergebnisse von…

Art. 56 Abs. 1 31994R2100

Soweit nicht eine andere Form der technischen Prüfung in bezug auf die Erfüllung der Voraussetzungen der Artikel 7, 8 und 9 vorgesehen ist, bauen die…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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