Art. 20 32017R0821

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Mit Ausnahme der in Absatz 3 genannten Bestimmungen gilt diese Verordnung ab dem 9. Juli 2017.

Artikel 1 Absatz 5, Artikel 3 Absätze 1 und 2, Artikel 4 bis 7, Artikel 8 Absätze 6 und 7, Artikel 10 Absatz 3, Artikel 11 Absätze 1 bis 4, Artikel 12 und 13, Artikel 16 Absatz 3 und Artikel 17 gelten ab dem 1. Januar 2021. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. ANHANG I Liste der unter Verordnung (EU) 2017/821 fallenden Minerale und Metalle nach ihrer Einreihung in der Kombinierten Nomenklatur Teil A: Minerale Bezeichnung KN-Code TARIC-Unterteilung Mengenschwelle (kg) Zinnerze und ihre Konzentrate 2609 00 00 5 000 Wolframerze und ihre Konzentrate 2611 00 00 250 000 Tantalerze oder Nioberze und ihre Konzentrate ex 2615 90 00 10 100 000 Golderze und ihre Konzentrate ex 2616 90 00 10 4 000 000 Gold, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver mit einer Goldkonzentration von unter 99,5 %, das die Veredelungsstufe nicht durchlaufen hat ex 71 08 100 ( *1 ) Zur Änderung dieser Schwelle wird die eingeführte Menge, die man durch die Anwendung der Methode und der Kriterien gemäß Artikel 18 erhält, als Schwelle für beide ex 71 08 Zolllinien in Anhang I festgesetzt. Teil B: Metalle Bezeichnung KN-Code TARIC-Unterteilung Mengenschwelle (kg) Wolframoxide und -hydroxide 2825 90 40 100 000 Zinnoxide und -hydroxide ex 2825 90 85 10 3 600 Zinnchloride 2827 39 10 10 000 Wolframate 2841 80 00 100 000 Tantalate ex 2841 90 85 30 30 Carbide des Wolframs 2849 90 30 10 000 Tantalcarbide ex 2849 90 50 10 770 Gold, unbearbeitet, als Halbzeug oder in Pulverform mit einer Goldkonzentration von 99,5 % oder höher, das die Veredelungsstufe durchlaufen hat ex 71 08 100 Ferrowolfram und Ferrosiliciumwolfram 7202 80 00 25 000 Zinn, in Rohform 8001 100 000 Stangen (Stäbe), Profile und Draht, aus Zinn 8003 00 00 1 400 Andere Waren aus Zinn 8007 00 2 100 Pulver aus Wolfram 8101 10 00 2 500 Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe) 8101 94 00 500 Draht aus Wolfram 8101 96 00 250 Stangen (Stäbe), ausgenommen nur gesinterte, Profile, Bleche, Bänder und Folien sowie andere aus Wolfram 8101 99 350 Tantal in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe); Pulver 8103 20 00 2 500 Stangen (Stäbe), ausgenommen nur gesinterte, Profile, Draht, Bleche, Bänder und Folien sowie andere aus Tantal 8103 90 150 ( *1 ) Zur Änderung dieser Schwelle wird die eingeführte Menge, die man durch die Anwendung der Methode und der Kriterien gemäß Artikel 18 erhält, als Schwelle für beide ex 71 08 Zolllinien in Anhang I festgesetzt. ANHANG II Muster nach Artikel 9 für die weltweite Liste verantwortungsvoller Hütten und Raffinerien Spalte A: Name der Hütten und Raffinerien in alphabetischer Reihenfolge Spalte B: Anschrift der Hütte oder Raffinerie Spalte C: * zur Angabe, ob die Hütte oder Raffinerie Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten beschafft A B C ANHANG III Muster nach Artikel 10 für die Liste zuständiger Mitgliedstaatsbehörden Spalte A: Name der Mitgliedstaaten in alphabetischer Reihenfolge Spalte B: Name der zuständigen Behörde Spalte C: Anschrift der zuständigen Behörde A B C