Art. 46 32017R2226

Führen von Protokollen durch eu-LISA und die Mitgliedstaaten

VERORDNUNG (EU) 2017/2226 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 30. November 2017 über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen sowie der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008 und (EU) Nr. 1077/2011 · KAPITEL VI

(1)

eu-LISA führt Protokolle über alle Datenverarbeitungsvorgänge im EES. Diese Protokolle umfassen Folgendes:

den Zugangszweck gemäß Artikel 9 Absätze 2, 2a und 2b,

Datum und Uhrzeit,

die übermittelten Daten gemäß den Artikeln 16 bis 19,

die für die Abfrage verwendeten Daten gemäß den Artikeln 23 bis 27,

den Namen der Behörde, die die Daten eingegeben oder abgefragt hat und

einen Verweis auf die Nutzung des ESP zur Abfrage des EES gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2019/817.

(2)

Im Hinblick auf die in Artikel 8 genannten Abfragen wird ein Protokoll von jedem Datenverarbeitungsvorgang im EES und im VIS im Einklang mit dem vorliegenden Artikel und mit Artikel 34 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 aufbewahrt. eu-LISA stellt insbesondere sicher, dass das einschlägige Protokoll der betreffenden Datenverarbeitungsvorgänge aufbewahrt wird, wenn die zuständigen Behörden von einem System aus direkt einen Datenverarbeitungsvorgang in dem anderen System einleiten. Über jeden Datenverarbeitungsvorgang im EES und im ETIAS gemäß den Artikeln 8a, 8b und 25a der vorliegenden Verordnung werden gemäß dem vorliegenden Artikel und Artikel 69 der Verordnung (EU) 2018/1240 Protokolle geführt.

(3)

Zusätzlich zu den Absätzen 1 und 2 führt jeder Mitgliedstaat Protokolle über die zur Verarbeitung der EES-Daten befugten Bediensteten.

(4)

Diese Protokolle dürfen nur zur datenschutzrechtlichen Kontrolle, einschließlich zur Prüfung der Zulässigkeit eines Antrags und der Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung sowie zum Zweck der Sicherstellung und der Datensicherheit gemäß Artikel 43 verwendet werden. Diese Protokolle werden durch geeignete Maßnahmen vor unbefugtem Zugriff geschützt und ein Jahr nach Ablauf der Speicherfrist gemäß Artikel 34 gelöscht, es sei denn, sie werden für bereits eingeleitete Kontrollverfahren benötigt.