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Die Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 wird wie folgt geändert:
Artikel 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung: „c) ‚Systemrisiken‘ Risiken einer Beeinträchtigung des Finanzsystems, die das Potenzial schwerwiegender negativer Folgen für die Realwirtschaft der Union oder eines oder mehrerer ihrer Mitgliedstaaten und für das Funktionieren des Binnenmarkts beinhalten. Alle Arten von Finanzmittlern, -märkten und -infrastrukturen können potenziell in gewissem Maße von systemischer Bedeutung sein.“
Artikel 4 wird wie folgt geändert:
Folgender Absatz wird eingefügt: „(2a) Wird der Verwaltungsrat gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1096/2010 des Rates zur Benennung des Leiters des Sekretariats konsultiert, so bewertet er im Anschluss an ein offenes und transparentes Verfahren, ob die Kandidaten auf der Auswahlliste für die Stelle des Leiters des Sekretariats über die Eigenschaften, die Unparteilichkeit und die Erfahrungen verfügen, die für die Verwaltung des Sekretariats erforderlich sind. Der Verwaltungsrat unterrichtet das Europäische Parlament und den Rat ausreichend detailliert über das Bewertungs- und Konsultationsverfahren.
Folgender Absatz wird eingefügt: „(3a) Wenn der Vorsitzende und der Lenkungsausschuss dem Leiter des Sekretariats gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1096/2010 des Rates Weisungen erteilen, können diese Folgendes betreffen:
die laufende Verwaltung des Sekretariats;
alle das Sekretariat betreffenden verwaltungs- und haushaltstechnischen Fragen;
die Koordinierung und Vorbereitung der Arbeit und der Beschlussfassung des Verwaltungsrats;
die Erarbeitung des Vorschlags für das Jahresprogramm des ESRB und seine Umsetzung;
die Erstellung des Jahresberichts über die Tätigkeit des ESRB und die Berichterstattung an den Verwaltungsrat über die Umsetzung des Jahresprogramms.“
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
Die Absätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung:
Absatz 8 erhält folgende Fassung:
Artikel 6 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 wird wie folgt geändert:
Buchstabe b erhält folgende Fassung: „b) die Präsidenten der nationalen Zentralbanken. Mitgliedstaaten, bei deren nationaler Zentralbank es sich nicht um eine benannte Behörde gemäß Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates handelt und in denen die betreffende benannte Behörde in ihrem Zuständigkeitsbereich die führende Rolle in der Finanzstabilität innehat, können alternativ einen hochrangigen Vertreter einer benannten Behörde gemäß der Richtlinie 2013/36/EU oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 benennen;
Buchstabe c erhält folgende Fassung: „c) ein Vertreter der Kommission;“.
Absatz 2 wird wie folgt geändert:
Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) vorbehaltlich der Entscheidung der einzelnen Mitgliedstaaten gemäß Absatz 1 Buchstabe b und im Einklang mit Absatz 3 je Mitgliedstaat ein hochrangiger Vertreter der nationalen Aufsichtsbehörden oder einer nationalen Behörde, die mit der Durchführung makroprudenzieller Politik betraut ist, oder der nationalen Zentralbank; für den Fall, dass es sich bei dem stimmberechtigten Mitglied des Verwaltungsrats nach Absatz 1 Buchstabe b nicht um den Präsidenten der nationalen Zentralbank handelt, so ist ein hochrangiger Vertreter der nationalen Zentralbank das nicht stimmberechtigte Mitglied des Verwaltungsrats;“.
Die folgenden Buchstaben werden angefügt: „c) der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der EZB;
der Vorsitzende des durch die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates eingerichteten Einheitlichen Abwicklungsausschusses.
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
Artikel 7 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Folgender Absatz wird angefügt:
Artikel 8 wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Dieser Absatz lässt die vertraulichen Gespräche gemäß Artikel 19 Absatz 5 unberührt.“
Es werden die folgenden Absätze eingefügt: „(2a) Die Mitglieder des ESRB aus nationalen Zentralbanken, nationalen Aufsichtsbehörden und mit der Durchführung makroprudenzieller Politik betrauten nationalen Behörden können in ihrer Eigenschaft als Mitglieder des ESRB den nationalen Behörden oder Einrichtungen, die für die Stabilität des Finanzsystems zuständig sind, im Einklang mit dem Unionsrecht oder den nationalen Regelungen Informationen, die mit der Durchführung der dem ESRB übertragenen Aufgaben im Zusammenhang stehen und die für die Ausübung der gesetzlichen Aufgaben dieser Behörden oder Einrichtungen erforderlich sind, zur Verfügung stellen, sofern ausreichende Schutzmechanismen geschaffen werden, um die umfassende Einhaltung des einschlägigen Unionsrechts und der einschlägigen nationalen Regelungen zu gewährleisten. (2b) Stammen Informationen von anderen als den in Absatz 2a genannten Behörden, so dürfen die Mitglieder des ESRB aus nationalen Zentralbanken, nationalen Aufsichtsbehörden und mit der Durchführung makroprudenzieller Politik betrauten nationalen Behörden diese Informationen für die Ausübung ihrer gesetzlichen Aufgaben nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betreffenden Behörden nutzen.“
Artikel 9 wird wie folgt geändert:
Absatz 4 erhält folgende Fassung:
Absatz 5 erhält folgende Fassung:
Absatz 6 erhält folgende Fassung:
Artikel 11 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 wird wie folgt geändert:
Buchstabe b erhält folgende Fassung: „b) dem Mitglied des Direktoriums der EZB, das für die Finanzstabilität und die makroprudenzielle Politik zuständig ist;“
Buchstabe c erhält folgende Fassung: „c) vier nationalen stimmberechtigten Mitgliedern des Verwaltungsrats, wobei dem Erfordernis einer ausgewogenen Vertretung der Mitgliedstaaten zwischen denjenigen, die teilnehmende Mitgliedstaaten im Sinne des Artikels 2 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 sind, und denjenigen, die dies nicht sind, Rechnung zu tragen ist. Sie werden von und aus dem Kreis der nationalen stimmberechtigten Mitglieder des Verwaltungsrats für eine Amtszeit von drei Jahren gewählt;“.
Buchstabe d erhält folgende Fassung: „d) einem Vertreter der Kommission;“.
Absatz 2 erhält folgende Fassung:
Artikel 12 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Absatz 2 erhält folgende Fassung:
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
Absatz 5 erhält folgende Fassung:
Artikel 13 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 wird wie folgt geändert:
Buchstabe f erhält folgende Fassung: „f) einem Vertreter der Kommission;“.
Die folgenden Buchstaben werden eingefügt: „fa) einem Vertreter des Aufsichtsgremiums der EZB;
einem Vertreter des Einheitlichen Abwicklungsausschusses;“.
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
Folgender Absatz wird eingefügt: „(4a) Bei Bedarf führt der Beratende Fachausschuss unter Berücksichtigung der Geheimhaltungspflicht frühzeitig offene und transparente Anhörungen von Interessenträgern wie Marktteilnehmern, Verbraucherverbänden und wissenschaftlichen Sachverständigen durch. Diese Anhörungen müssen möglichst umfassend sein, um einen inklusiven Ansatz unter Einbeziehung aller betroffenen Parteien und der betreffenden Finanzsektoren sicherzustellen, und den Interessenträgern muss für die Beantwortung ausreichend Zeit gegeben werden.“
Artikel 14 erhält folgende Fassung: Sonstige Beratung Bei der Ausführung der in Artikel 3 Absatz 2 aufgeführten Aufgaben hört der ESRB bei Bedarf einschlägige privatwirtschaftliche Akteure an. Diese Anhörungen müssen möglichst umfassend sein, um einen inklusiven Ansatz unter Einbeziehung aller betroffenen Parteien und der betreffenden Finanzsektoren sicherzustellen, und den Akteuren muss für die Beantwortung ausreichend Zeit gegeben werden.“
Artikel 15 Absatz 7 erhält folgende Fassung:
Artikel 16 wird wie folgt geändert:
Absatz 2 erhält folgende Fassung:
Absatz 3 erhält folgende Fassung:
In Artikel 17 erhalten die Absätze 1 und 2 folgende Fassung:
Artikel 18 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
Artikel 19 wird wie folgt geändert:
Die Absätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung:
Folgender Absatz wird angefügt:
Artikel 20 erhält folgende Fassung: Überprüfung Bis zum 31. Dezember 2024 erstattet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat nach Anhörung der Mitglieder des ESRB Bericht darüber, ob Aufgaben oder Organisation des ESRB überprüft werden müssen, wobei mögliche Alternativen zu dem derzeitigen Modell in Betracht gezogen werden.“
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