Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Erwägungsgrund 15 32011D0167 | Junoda

Inhaltsübersicht

32011D0167

Erwägungsgrund 1—Artikel 1—Artikel 2—Erwägungsgrund 2—Erwägungsgrund 3—Erwägungsgrund 4—Erwägungsgrund 5—Erwägungsgrund 6—Erwägungsgrund 7—Erwägungsgrund 8—Erwägungsgrund 9—Erwägungsgrund 10—Erwägungsgrund 11—Erwägungsgrund 12—Erwägungsgrund 13—Erwägungsgrund 14—Erwägungsgrund 15—Erwägungsgrund 16—

Gesetze·32011D0167·Erwägungsgrund 15 32011D0167Stand der Konsolidierung: 2026-09-11

NormtextGraph

32011D0167 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 15 32011D0167

Beschluss des Rates vom 10. März 2011 über die Ermächtigung zu einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (2011/167/EU)

Insbesondere wahrt die Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes den bereits vorhandenen Besitzstand.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Erwägungsgrund 15 32011D0167 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Erwägungsgrund 15

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Erwägungsgrund 15 32011D0167Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen