Art. 6 32023D1610

Die NZBen führen eine Bewertung durch, um zu ermitteln, welche der von ihr verwahrten Dokumente der Archive der EZB aufzubewahren sind und welche Dokumente keinen historischen oder administrativen Wert haben und zu entfernen sind. Sie verfolgen bei ihrer Bewertung die in Artikel 3 Absatz 2 genannten politischen Ziele und erfüllen die in Artikel 3 Absatz 3 genannten Aufbewahrungsanforderungen. Wenn eine NZB und die EZB die identischen Dokumente der Archive der EZB verwahren, gleichen die NZBen ihre Bewertung an das Ergebnis der von der EZB nach Artikel 3 vorgenommenen Bewertung an.

Die NZBen prüfen rechtzeitig, spätestens jedoch im 25. Jahr nach dem Erstellungsdatum eines als Verschlusssache eingestuften Dokuments, die von ihnen verwahrten Kategorien von Verschlusssachen, um zu entscheiden, ob diese gegebenenfalls auf ein der Vertraulichkeitsstufe „ECB-PUBLIC“ entsprechendes Niveau herabgestuft werden. Verwahren eine NZB und die EZB identische Dokumente der Archive der EZB, passen die NZBen ihre Entscheidung über die Freigabe an das Ergebnis der von der EZB gemäß Artikel 4 Absatz 1 getroffenen Entscheidung über die Freigabe an. NZBen dürfen freigegebene Dokumente nicht vor Ablauf der 30-Jahre-Frist ab dem Erstellungsdatum eines Dokuments öffentlich zugänglich machen oder an Dritte weitergeben.