Art. 1 32023D2686

BESCHLUSS (GASP) 2023/2686 DES RATES vom 27. November 2023 zur Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über Ausnahmen für humanitäre Zwecke

Der Beschluss 2010/638/GASP wird wie folgt geändert:

1.

In Artikel 4 werden folgende Absätze angefügt:

2.

In Artikel 8 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 1 32023D2686Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Inhaltlich verwandt

10

Im selben Abschnitt

Art. 11 Nr. 1 32023D2686

In Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 12 Nr. 1 32023D2686

In Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 6 Nr. 1 32023D2686

In Artikel 6 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 1 Nr. 3 32025D0406

BESCHLUSS (GASP) 2025/406 DES RATES vom 24. Februar 2025 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien

In Artikel 28 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 3 Nr. 2 32023D2686

In Artikel 10 wird folgender Absatz angefügt:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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