Art. 3 32023D2686

BESCHLUSS (GASP) 2023/2686 DES RATES vom 27. November 2023 zur Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über Ausnahmen für humanitäre Zwecke

Der Beschluss 2011/101/GASP wird wie folgt geändert:

1.

In Artikel 5 werden folgende Absätze angefügt:

2.

In Artikel 10 wird folgender Absatz angefügt:

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Im selben Abschnitt

Art. 2 Nr. 1 32023D2686

In Artikel 1 werden folgende Absätze angefügt:

Art. 4 Nr. 1 32023D2686

In Artikel 2 werden folgende Absätze angefügt:

Art. 8 Nr. 1 32023D2686

In Artikel 2 werden folgende Absätze angefügt:

Art. 6 Nr. 1 32023D2686

In Artikel 6 wird folgender Absatz angefügt:

Art. 6 Nr. 1 32023D0726

BESCHLUSS (GASP) 2023/726 DES RATES vom 31. März 2023 zur Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke

In Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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